• The Wall Street Journal

Apple gegen Samsung gegen Google

    Von JESSICA E. VASCELLARO
Associated Press

Alle Mann gegen Apple: Der Chef der Google-Mobilsparte, Andy Rubin (l), und Samsung-Präsident J.K. Shin bei der Vorstellung ihres gemeinsam entwickelten Smartphones Galaxy Nexus. Technologieriese Apple will das Google-Betriebssystem Android torpedieren und wirft Samsung Patentrechtsverletzungen vor.

Nach der Patentschlacht ist vor der Patentschlacht: Die Aufregung um Apples Klageerfolg gegen Samsung ist kaum verflogen, da steht bereits der nächste große Prozess ins Haus. Wieder kämpft Technologiekonzern Apple gegen seinen südkoreanischen Rivalen Samsung Electronics . Aber diesmal richten sich die Waffen indirekt auch gegen Google .

Beim Fall in der vergangenen Woche ging es vor allem um Hardware, die Samsung entwickelt hatte. Googles Handy-Software Android stand weniger im Mittelpunkt.

Schnellsuchfunktion in der Kritik

Unabhängig davon hatte Apple im Februar aber noch eine andere Klage gegen Samsung eingereicht, in der es um acht Patente geht. Alle beziehen sich auf die Android-Software und alle seien von Samsung verletzt worden, behauptet Apple. Im Detail geht es unter anderem darum, wie Android-basierte Telefone auf beliebte Google-Programme wie Youtube, Google Maps und Gmail zugreifen. Auch eine Schnellsuchfunktion, die Google zum Herunterladen anbietet, steht in der Kritik.

Apple will einen Verkaufsstopp für Samsungs Smartphones Galaxy Nexus erreichen, welche die Koreaner gemeinsam mit Google entwickelt haben. Die Telefone werden nicht nur über Telekom-Läden vertrieben, sondern auch direkt über Googles eigenen Online-Handel, was Samsung Verkaufserlöse ein wenig schmälert.

Weil es sich bei dieser Klage derart deutlich um Google dreht, sprechen einige Prozessbeteiligte schon vom „Google-Fall" oder vom „Android-Krieg". Und tatsächlich verfolgt der Suchmaschinenkonzern die Streitsache genau. Das Unternehmen habe bereits sondiert, wie es die Rechtsattacken gegen seine Android-Partner unterwandern könne, heißt es aus gut unterrichteter Quelle.

Googles Chef Larry Page hat sich sogar schon mit Apple-Chef Tim Cook getroffen, um die Patentstreitigkeiten zu erörtern, berichtet ein anderer Insider. Auch die Nachrichtenagentur Reuters hatte schon über solche Gespräche zwischen den beiden Topmanagern berichtet.

Berufungsgericht hob Verkaufsstopp auf

Anfang des Jahres hatte die zuständige Richterin Lucy Koh, die am obersten Gerichtshof in Kalifornien auch schon Apples jüngste Patentklage gegen Samsung leitete, dem Antrag auf ein Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus stattgegeben. Aber ein Berufungsgericht hob das Urteil später wieder auf, untersucht den Fall aber noch weiter und will innerhalb der nächsten zwei Monate einen endgültigen Rechtsbescheid vorlegen.

Der Gesamtprozess soll laut vorläufigem Zeitplan im März 2014 beginnen. Die Beweisaufnahme hat gerade begonnen. Am Donnerstag haben Samsungs Anwälte von der Kanzlei Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan noch einmal ihre Geschütze in Stellung gebracht und beim Gericht beantragt, dass auch der geschäftsführende Partner John Quinn ins Verteidigungsteam aufgenommen werde. Quinn hatte beim gerade zu Ende gegangenen Patentprozess eine Schlüsselrolle gespielt.

„Wenn ich Google wäre, würde ich diesen Fall noch genauer verfolgen", sagt Kevin Taylor, ein Rechtsanwalt der US-Kanzlei Schnader Harrison Segal & Lewis.

Dass Apple Googles Android-Software zu torpedieren versucht, ist kein Geheimnis. Schon der verstorbene Apple-Mitbegründer Steve Jobs schimpfte, dass die ehemaligen Geschäftspartner einige Eigenschaften seines iPhones „gestohlen" hätten und kündigte Vergeltungsmaßnahmen an.

Die Android-betriebenen Smartphones nagen seit Jahren an Apples Marktanteil. Im zweiten Quartal des Jahres machten die Android-Telefone schon mehr als zwei Drittel aller verkauften Smartphones aus, sagt Marktforschungsfirma IDC. Der Anteil der verkauften iPhones lag bei 17 Prozent.

Apples Krieg gegen die Android-Nutzer

Also hat Apple Android-Nutzern weltweit den Krieg erklärt. Und der Patentprozess, der in der vergangenen Woche mit einer Schadensersatzforderung von 1,05 Milliarden US-Dollar an Samsung endete, ist nur einer von zahlreichen rechtlichen Schritten, die Apple gerade unternimmt. Samsung hat Berufung eingelegt.

Mit der Patentklage aus dem Februar wirft Apple Samsung vor, mit mehr als einem Dutzend seiner Geräte acht Patente zu verletzen. Die Eigentumsrechte beziehen sich dabei auf die Art, wie man den Handybildschirm entsperrt oder wie man etwa mit einem Tippen auf eine Zahlenreihe automatisch einen Anruf auslöst. Samsung weist die Vorwürfe zurück und wirft Apple im Gegenzug vor, selbst Patentrechte gebrochen zu haben. Diese wiederum beziehen sich etwa auf die superschnelle Datenübertragung und auf den Lautstärkeregler.

Apple hätte auch Google direkt verklagen können. Warum es das bisher nicht getan hat, ist unklar. Rechtsexperten sagen, mit dem Umweg über die Verkäufer der strittigen Geräte käme Apple leichter an Schadensersatz. Google selbst gibt die Android-Software kostenlos an die Hersteller weiter. Außerdem erhöht Apple seine Erfolgschancen, indem es seine Klagen über mehrere Gerätehersteller streut.

Trotzdem könnte sich Google direkt in die Klagewelle einmischen. Der Suchmaschinenkonzern könnte das Gericht bitten, in die Anklage mit aufgenommen zu werden. Er könnte auch Stellungnahmen für Samsung abgeben. Im Sommer hat Google das schon einmal getan und sich schriftlich gegen das Verkaufsverbot für das Smartphone Galaxy Nexus eingesetzt. Google widersprach darin der Einschätzung von Richterin Koh, dass das Patent auf die Schnellsuche so wichtig und dass Apple durch dessen angebliche Rechtsverletzung stark geschädigt worden sei.

Google und Samsung in einem Boot

Google bespricht sich laufend mit anderen Unternehmen, die ebenfalls von Apple verklagt worden sind, und beim ersten Patentprozess saßen einige Google-Mitarbeiter mit im Gerichtssaal. Samsungs Anwälte arbeiten auch für Google.

Es steht viel auf dem Spiel, weil Google die Gerätehersteller auch weiterhin bei der Stange halten muss. Sie könnten aufhören, die Google-Software in ihre Telefone einzubauen, wenn ständig neue Klagen drohen. Bisher hat allerdings noch keiner von ihnen signalisiert, dass sie Android fallen lassen würden. Alle sind scharf darauf, im Wettbewerb mit Apple zu bestehen.

Einige Android-Komponenten hat Google aber schon verändern müssen. So haben die Google-Ingenieure die Samsung-Telefone zusammen mit den Koreanern schon so umgerüstet, dass sie sich zumindeste einem strittigen Patent entziehen, heißt es aus gut unterrichteten Kreisen. Das Patent bezieht sich auf die Art, wie man mit einer Fingerbewegung in eine Webseite hineinzoomen kann. Google erklärte in der vergangenen Woche, dass die meisten Patente, um die es in dem jüngsten Urteil ging, „das Herzstück des Android-Betriebssystems" nicht beträfen.

Mit Blick auf ein mögliches Verkaufsverbot des Galaxy Nexus haben Google und Samsung auch schon die strittige Suchfunktion verändert. Für andere Patente aus dem zweiten Verfahren gäbe es auch schon solche Umgehungen, berichtet ein Insider.

Google holte Motorola mit in die Trickkiste

Als Apple im Februar seine zweite Patentklage einreichte, hatte Google aber noch nicht den Handyhersteller Motorola Mobility übernommen. Der ist schon lange ein erbitterter Apple-Rivale und hat inzwischen gegen den iPhone-Hersteller selbst Klage bei der Internationalen Handelskommission, einer US-Behörde, eingereicht. Motorola wirft Apple vor, unter anderem Patente verletzt zu haben, die sich auf Erinnerungs-Emails.

In all den Fällen geht es um unterschiedliche Patente und Geräte. Insofern spielt für den zweiten Fall keine Rolle, zu welchem Schluss das Gericht im ersten Prozess kommt. Anwälte sagen aber, dass die Öffentlichkeit das alles kaum nachvollziehen werde. Sie würden wohl annehmen, dass die Patentklagen miteinander zusammenhängen. „Es wird schwer sein, Geschworene zu finden, die von diesem Fall überhaupt keine Ahnung haben", sagt David Tan, Experte für geistige Eigentumsrechte an der Georgetown University.

Kontakt zum Autor: redaktion@wallstreetjournal.de

Copyright 2012 Dow Jones & Company, Inc. Alle Rechte vorbehalten

Dieses Textmaterial ist ausschließlich für Ihre private, nicht kommerzielle Nutzung. Die Verbreitung und die Nutzung dieses Materials unterliegt unserem Abonnentenvertrag und ist urheberrechtlich geschützt.

Panorama

  • [image]

    Die Welt in Bildern: 22. April

    Frühlingsboten in Washington, schmutzige Schüler in Indonesien, eine riesige BH-Sammlung in China und royale Reisefotos aus Australien. Das und noch mehr steckt diesmal in unseren Bildern des Tages.

  • [image]

    Die Auto-Neuheiten aus China

    Der chinesische Automarkt gilt als schwierig - aber auch als lukrativ. Im Jahr des Pferdes versuchen die Autobauer mit limitierten Editionen und protzigen Modellen, die Käufer zu umgarnen. Wir zeigen Ihnen die Neuheiten der Automesse in Peking.

  • [image]

    Panini-Sticker: Höhepunkte aus 40 Jahren

    Zur Weltmeisterschaft im eigenen Land kamen 1974 die ersten Panini-Klebebilder in Deutschland auf den Markt, inzwischen haben sie Kultstatus. Ein Rückblick auf 40 Jahre Fußballgeschichte.

  • [image]

    Diese Länder sind die Wachstums-Stars

    Die Weltwirtschaft gewinnt weiter an Schwung. Wachstums-Impulse kommen aus den Industrieländern, auch aus Europa. Die höchsten Wachstumsraten sitzen aber woanders. Wir zeigen Ihnen, wo die Wirtschaft am stärksten boomt.

  • [image]

    Die bestverdienenden Bankenchefs der Welt

    Das vergangene Jahr hat sich für die Chefs der internationalen Großbanken wieder gelohnt. Doch auch in der Liga der Großverdiener gibt es deutliche Klassenunterschiede. Wir haben aufgelistet, wer wie viel erhalten hat.