• The Wall Street Journal

Putins Macht in Russland wächst

    Von GREGORY L. WHITE
Associated Press

Demonstranten wehrten sich im September in St. Petersburg gegen Putins Politik. Auf dem Plakat im Hintergrund steht: „Preise, Steuern und Armut steigt, Du hast für all dies gestimmt."

MOSKAU—Nach dem Sieg der Kreml-Partei „Einiges Russland" bei den Gouverneurs- und Kommunalwahlen sieht sich Russlands Präsident Wladimir Putin in seiner Macht gestärkt. „Das ist nach den Präsidentschaftswahlen der zweite sehr ernsthafte Schritt, um den russischen Staat zu stärken", sagte Putin am Montag und bezeichnete das Wahlergebnis als „nicht unerwartet", während führende Oppositionspolitiker zerknirscht reagierten. Es gab auch Vorwürfe von Wahlbetrug.

Am Sonntag hatte die regierende Putin-Partei offiziellen Angaben zufolge alle wichtigen Posten erobert. Sie wird nun fünf regionale Gouverneure stellen und einflussreiche Ämter in sechs Regionalparlamenten sowie in zahlreichen Gemeinden besetzen. Es war das erste Mal nach Jahren, dass die Gouverneurswahlen überhaupt wieder stattfanden. Putin reagierte mit der Wiederaufnahme der Wahlen auch auf Massenproteste im vergangenen Winter, bei denen ihm vorgeworfen wurde, die Parlamentswahlen im Dezember 2011 manipuliert zu haben.

Die Opposition hatte sich bessere Ergebnisse erhofft. Unabhängige Beobachter werteten die Gouverneurswahlen als Scheinabstimmung. „Wir haben uns keinen Deut von der kritischen Lage entfernt", sagte Lilia Schibanowa, Leiterin der unabhängigen Wahlbeobachtergruppe Golos. Missbrauch sei nach wie vor an der Tagesordnung und es „echter Wettbewerb und echte Wahlen" hätten nicht stattgefunden.

Der Leiter der zentralen russischen Wahlkommission aber erklärte, es gebe keinerlei Hinweis darauf, dass die von der Polizei gemeldete „gewisse Menge an Verstößen" das Wahlergebnis beeinflusst haben könnte. Die Wahlbeteiligung war vielerorts niedrig, aber nach Behördenangaben im Rahmen des Üblichen.

„Wenn wir in Zukunft gewinnen wollen, müssen wir mit dem Gejammer aufhören und die Wahlbeteiligung erhöhen und Kandidaten entwickeln", sagte Oppositionspolitiker Wladimir Milow am Montag in einem Internet-Blog. Andere aber erklärten, dass es aussichtslos sei, auf eine faire Wahl zu hoffen, bei der die Opposition eine Chance hätte. „Uns ist klar gezeigt worden, dass es unmöglich ist gegen die Falschspieler zu gewinnen, und das russische politische Kasino kann nur mit Gewalt erobert werden", schrieb der Abgeordnete Ilya Ponomaryow in einem Blogeintrag.

Kontakt zum Autor: redaktion@wallstreetjournal.de

Copyright 2012 Dow Jones & Company, Inc. Alle Rechte vorbehalten

Dieses Textmaterial ist ausschließlich für Ihre private, nicht kommerzielle Nutzung. Die Verbreitung und die Nutzung dieses Materials unterliegt unserem Abonnentenvertrag und ist urheberrechtlich geschützt.

Fußball-WM

  • [image]

    Panini-Sticker: Höhepunkte aus 40 Jahren

    Zur Weltmeisterschaft im eigenen Land kamen 1974 die ersten Panini-Klebebilder in Deutschland auf den Markt, inzwischen haben sie Kultstatus. Ein Rückblick auf 40 Jahre Fußballgeschichte.

  • [image]

    Australische Villa im Zeichen des Drachens

    Feurig kommt dieses Luxusanwesen im australischen Melbourne daher: Auf dem Dach wacht ein mächtiger Terrakotta-Drache und im Haus lodern dutzende Kaminfeuer. Die Ausstattung mit Tennisplatz, Pool und ausgiebigen Ländereien lässt es jedem Australien-Fan warm ums Herz werden.

  • [image]

    Alt, neu, kurios und nicht chancenlos – Parteien zur Europawahl

    In Deutschland sind 25 Parteien zur Europawahl zugelassen. Neben den etablierten Bundestagsparteien können sich die Wähler für eine Menge kurioser Alternativen entscheiden – von der Christlichen Mitte bis zur Bayernpartei. Da die 3-Prozent-Hürde gefallen ist, haben die Kleinen sogar eine Chance.

  • [image]

    Die Welt in Bildern: 15. April

    Wilde Tulpen in Afghanistan, Wasserfontänen in China, der Vollmond über Schanghai und Ordensbrüder mit wunden Füßen in Spanien. Das und mehr zeigen unsere Fotos des Tages.

  • [image]

    Die furchterregendste Gondelfahrt der Welt

    Was Besuchern den Angstschweiß auf die Stirn treibt, ist für die Einwohner der georgischen Stadt Tschiatura Alltag. Die Seilbahnen aus der Stalin-Zeit an den Hängen des Kaukasus fahren trotz Rost noch immer.

  • [image]

    Diese Länder sind die Wachstums-Stars

    Die Weltwirtschaft gewinnt weiter an Schwung. Wachstums-Impulse kommen aus den Industrieländern, auch aus Europa. Die höchsten Wachstumsraten sitzen aber woanders. Wir zeigen Ihnen, wo die Wirtschaft am stärksten boomt.

  • [image]

    Wie sich die Nasdaq seit dem Tech-Crash verändert hat

    Vor gut 14 Jahren begann in den USA die Tech-Blase zu platzen. Jetzt bewegt sich der Nasdaq Composite wieder auf dem Niveau von damals. Ist das ein Grund zur Sorge? Wir zeigen, was sich seitdem an der Nasdaq verändert hat und was das für Anleger heute bedeutet.

  • [image]

    Die bestverdienenden Bankenchefs der Welt

    Das vergangene Jahr hat sich für die Chefs der internationalen Großbanken wieder gelohnt. Doch auch in der Liga der Großverdiener gibt es deutliche Klassenunterschiede. Wir haben aufgelistet, wer wie viel erhalten hat.