• The Wall Street Journal

Portugal schmort in der Vorhölle

    Von CHARLES FORELLE und PATRICIA KOWSMANN
[portugal_vorhoe] dapd

Ein Mann steht vor einem verschlossenen U-Bahnhof in Lissabon. Regelmäßige Streiks lähmen das angeschlagene Portugal.

LONDON/LISSABON – Portugals Politiker und Entscheidungsträger in Brüssel halten eisern daran fest: Portugal ist nicht wie Griechenland. In diesem Frühjahr nun wird es das Land beweisen müssen.

Mit ihren Finanzspritzen an das europäische Bankensystem hat die Europäische Zentralbank (EZB) – zumindest fürs Erste – verhindert, dass Italien und Spanien im Sumpf der europäischen Staatsschuldenkrise versinken. Aber dieses Heilmittel hat in Portugal bisher nichts bewirkt. Obwohl die Renditen portugiesischer Staatsanleihen in dieser Woche wieder besser dastehen, liegen sie nach wie vor auf einem beunruhigend hohen Niveau.

Das liegt zum Teil daran, dass Anleger mit düsterem Blick beobachten, wie sich die Regierung in anhaltend schlechter Konjunktur damit abmüht, das Haushaltsloch zu stopfen. Das selbst gesetzte Defizitziel von 5,9 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) konnte das Land im vergangenen Jahr nur deshalb unterschreiten, weil es sich die Pensionsvermögen von Banken auszahlen ließ und diese als Plus im Staatshaushalt verbuchte. Schon 2010 hatte Portugal einen ähnlichen Bilanztrick angewandt – damals mit Geld aus dem Rententopf des größten Telekombetreibers im Land.

Auch haben sich portugiesische Banken mit dem Kauf von Staatsanleihen bislang eher zurückgehalten, obwohl sich genau das in Spanien und Italien als wichtiges Mittel erwiesen hat, um die Stimmung an den Märkten zu wenden.

Fortschritte wie in Irland gibt es nicht

Insofern steckt Portugal mit seinen Staatsfinanzen jetzt in einer Art Vorhölle: Seine Finanznot ist nicht so groß wie die Griechenlands, aber dauerhafte Verbesserungen – wie sie etwa der finanzielle Wackelkandidat Irland inzwischen erbringt – kann Portugal bisher auch nicht vorweisen.

Am Mittwoch fielen Renditen für Portugals zehnjährige Staatsanleihen laut Handelsplattform TradeWeb auf 11 Prozent - zu Jahresanfang lagen sie noch bei 13,5 Prozent. Doch das Volumen ist dünn und die Preise schwanken stark. In Irland liegen die Renditen für vergleichbare Anleihen längst unter 7 Prozent.

dapd

An den Märkten herrscht große Skepsis gegenüber Portugal - auch wenn die Anleiherenditen leicht zurückgekommen sind.

„Die Rendite mag sehr attraktiv wirken, aber das damit verbundene Risiko ist es nicht", sagt Rebecca Patterson, Chef-Marktstrategin bei J.P. Morgan Asset Management in New York. Sie hält Portugals Anleihen für ähnlich riskant wie die von Griechenland.

Es kann sein, dass Portugal angesichts der schwachen Nachfrage nach seinen spärlich aufgelegten Staatsanleihen jetzt Probleme bekommt, genug Geld aufzutreiben. Die Euro-Länder und der Internationale Währungsfonds (IWF) hatten ihren 78 Milliarden Euro starken Rettungsschirm allerdings an die Auflage geknüpft, dass sich Portugal bis 2013 auf den Kapitalmärkten 10 Milliarden Euro leiht.

Sollte das dem Land nicht gelingen, wird es eine im September nächsten Jahres fällige, 9,7 Milliarden Euro schwere Anleihe nicht zurückzahlen können.

Währungsfonds macht Druck

Die Zeit drängt, denn der IWF erwartet, dass derartige „Finanzierungslücken" ein Jahr im Voraus ausgebügelt werden. Wenn die Anleiherenditen nicht bald ein größeres Anlegervertrauen widerspiegeln und auf ein niedrigeres Niveau sinken, wird sich Portugal möglicherweise schon im späten Frühjahr mit diesem Thema herumschlagen müssen.

Es gibt gute Gründe anzunehmen, dass einige Investoren Portugal ganz den Rücken kehren werden. Nachdem die Rating-Agenturen das Land abgewertet hatten, waren portugiesische Anleihen vor allem bei Pensionsfonds und anderen typischen Käufern von Staatsschuld in Ungnade gefallen, die sich an den einschlägigen Indizes für sichere Geldanlagen orientieren.

„Ausländische Investoren haben sich aus Portugal größtenteils ganz einfach deshalb zurückgezogen, weil das Land aus den Indizes gefallen ist", sagt Justin Knight, Chef der Abteilung für europäische Zinsstrategie bei UBS in London.

Hinzu kommt, dass portugiesische Banken nicht genügend Staatsanleihen kaufen. Im November hielten sie 23 Milliarden Euro in Staatsanleihen. Nicht einmal der Geldsegen aus der Eurozone konnte sie zu Zukäufen bewegen: Ende Januar, nach der ersten der beiden großen EZB-Finanzspritzen, hatte sich dieser Teil ihres Anlagevermögens nicht verändert.

Anders in Spanien: Dort kauften die Banken im selben Zeitraum 70 Prozent mehr Staatsschulden aus dem eigenen Land. Auch italienische Banken griffen verstärkt nach den Schuldenpapieren ihrer Regierung, wodurch sich deren Anteil im Bankenvermögen um mehr als 15 Prozent erhöhte. Das belegen Zentralbankstatistiken.

Portugals Banken hängen am Tropf der EZB

Portugiesische Banken hängen finanziell stark am Tropf der EZB und stehen zugleich unter dem regulatorischen Zwang, riskante Investments – und darunter fällt auch das eigene Land – zu meiden. Einige portugiesische Banken haben sich beim Kauf von griechischen Staatsanleihen bereits die Finger verbrannt, was sie in den Augen der Ratingagenturen schlechter dastehen lässt.

Am Mittwoch erst senkte die Agentur Moody's ihre Bewertung für vier portugiesische Banken sowie die portugiesische Tochter der spanischen Banco Santander. Dies ist ein offener Fingerzeig auf den zunehmenden Druck, den die schwächelnde Wirtschaft auf die Banken ausübt.

Käufer von Staatsanleihen müssen sich weiterhin fragen, ob Portugal seine Verluste wie Griechenland mit einer Umschuldungsaktion auf die Anleger abwälzen wird. UBS-Stratege Knight glaubt, dass die Eurozone dies verhindern werde, sofern Portugal ernsthaften Willen zu größerer Haushaltsdisziplin durchblicken lasse.

EU und IWF haben bereits angedeutet, dass sie bereit sind, mehr zu tun. Noch aber besteht die Gefahr, dass die Öffentlichkeit in Deutschland und anderen Ländern diesen Schritt nicht mitträgt. Das würde den beiden Institutionen ein Einspringen erschweren, falls Portugal selbst nicht genug Geld auf den Kapitalmärkten auftreiben kann.

Moody's Analytics sieht das Risiko eines Zahlungsausfalls in Portugal innerhalb der nächsten fünf Jahre bei 17 Prozent – wesentlich höher als in Irland, Italien und Spanien.

dapd

Portugals Premierministe Pedro Passos Coelho: "Starkes Bekenntnis."

Portugals Führungsriege hält nach außen an ihren Sparzielen fest, auch wenn sie dafür weitere schmerzhafte Einschnitte vornehmen muss. Dass die Renditen portugiesischer Staatsanleihen fallen, wertet Portugals Premierminister Pedro Passos Coelho bereits als Zeichen dafür, dass Anleger das „starke Bekenntnis" der Regierung zur finanziellen Rettung des Landes honorieren. Und der Chef der größten Bank in Portugal kündigte an, sein Finanzinstitut wolle nun „langsam" mehr portugiesische Staatsschuld kaufen.

Trotzdem: Die Herausforderung ist nach wie vor gewaltig. Zwar hat Passos Coelhos Regierung seit dem Amtsantritt im vergangenen Juni die Staatsausgaben zurückgefahren und neue Steuern verhängt. Aber versteckte Schulden der Regionalregierung auf der Insel Madeira sowie Fehlbeträge im Bildungs- und Verteidigungsbudget machten den Sparplänen bereits einen Strich durch die Rechnung.

Die Ausgaben steigen, die Steuereinnahmen sinken

Als Folge startete Portugals Regierung ihr Pensionskassen-Manöver, mit dem sie zwar auf einen Schlag ein Plus im Etat verbuchen konnte, aber dafür in Zukunft für die Renten von Bankangestellten aufkommen muss. Nur mit diesem Trick gelang es Portugal, sein Haushaltsdefizit unter die Zielmarke zu drücken.

In diesem Jahr will das Land die Schulden auf 4,5 Prozent des BIP senken. Aber der im Oktober vorgelegte Haushaltsplan erscheint vor dem Hintergrund düsterer Wirtschaftsaussichten schon wieder hinfällig. So dürfte die Wirtschaftsleistung Portugals in diesem Jahr mindestens um 3,3 Prozent schrumpfen.

Und auch die Arbeitslosenrate fiel im Januar mit 14,8 Prozent bereits höher aus als geplant. Das belastet die Sparpläne der Regierung zusätzlich: Seit Jahresbeginn hat Portugal nun schon mehr Geld für Arbeitslose ausgegeben und weniger Steuern eingenommen als im Vorjahr.

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