• The Wall Street Journal

Google hat Urheberrechte von Oracle verletzt

    Von JOHN LETZING

SAN FRANCISCO – Ein amerikanisches Bundesgericht hat am Montag entschieden, dass Google Urheberrechte von Oracle verletzt hat: Trotzdem dürften Google keine nennenswerten Strafzahlungen ins Haus stehen.

Reuters/Vicki Behringer

Im Rechtsstreit zwischen Google und Oracle mussten auch Spitzenmanager wie Googles Eric Schmidt (rechts) aussagen

Das Gericht entschied, dass Google bei der Entwicklung seines mobilen Betriebssystems Android Schnittstellen der Oracle-Software Java verwendet hat. Es wollte sich aber nicht festlegen, ob diese Praxis unter den Begriff der „fairen Verwendung" fällt. Nach dem US-Recht ist es in bestimmten Fällen erlaubt, urheberrechtlich geschütztes Material bis zu einem gewissen Grad zu verwenden.

Gleichzeitig urteilte das Gericht, dass Google bei der Entwicklung von Android kleinere Mengen von Java-Code missbräuchlich verwendet hat. Der Richter deutete aber an, dass Oracle deswegen nur eine gesetzlich festgelegte Strafzahlung droht und keinen Anspruch auf Anteile am Google-Gewinn hat.

Oracle fordert Lizenzgebühren

Wie hoch diese Strafe ausfällt, war nicht unmittelbar zu klären. Beobachter erwarten aber, dass es weniger als 100.000 US-Dollar werden. Oracle hatte behauptet, dass ihm etwa 1 Milliarde an Entschädigungen zustehen.

Ein Google-Anwalt erklärte bereits, dass man Berufung einlegen werde, da die Jury nicht entscheiden konnte, ob die Nutzung der Java-Schnittstellen rechtens war. Ein Google-Sprecher sagte in einer Stellungnahme: „Wir schätzen die Bemühungen der Jury und wissen, dass faire Verwendung und Rechtsverletzung zwei Seiten derselben Medaille sind".

Das „Kernproblem" sei jedoch, ob Oracle seine Java-Schnittstellen mit Urheberrechten schützen dürfe. „Wir erwarten, dass wir uns mit unseren Ansichten gegenüber Oracle durchsetzen", sagte der Sprecher.

Eine Oracle-Sprecherin erklärte, die Beweislage zeige deutlich, dass Google für die Verwendung von Java Lizenzgebühren hätte zahlen müssen. „Jedes große Unternehmen – außer Google – hat eine Lizenz für Java".

Meistgenutzte Smartphone-Software der Welt

Damit ist der erste Teil des Verfahrens abgeschlossen, in dem es um die Urheberrechtsverletzungen ging. In einem zweiten Abschnitt geht es um Patentverletzungen, im dritten Teil werden entstandene Schäden verhandelt, für die Google aufkommen soll.

Das Verfahren läuft seit August 2010. Oracle hatte wiederholt erklärt, ihm stünden von Google Schadenersatz in Milliardenhöhe zu. Das Unternehmen droht auch, per einstweiliger Verfügung den Verkauf von Android-Geräten zu stoppen.

Das Betriebssystem Android wird den Herstellern von Smartphones und Tablet-Computern kostenlos zur Verfügung gestellt. Google baut dadurch aber seine Marktanteile in dem boomenden Sektor aus. Android ist mittlerweile die meistgenutzte Smartphone-Software der Welt.

Kontakt zum Autor: redaktion@wallstreetjournal.de

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