• The Wall Street Journal

Rösler verliert den Rückhalt an der Basis

    Von ANDREAS KISSLER
Clemens Bilan/dapd

Der Mann im Schatten: Viele FDP-Mitglieder würden an der Spitze statt Philipp Rösler lieber Rainer Brüderle sehen.

STUTTGART - Eigentlich will sich die FDP bei ihrem Dreikönigstreffen am Wochenende in Stuttgart für die anstehenden Wahlen positionieren. Doch die Partei ist in Aufruhr, schwankt offen zwischen Trotz und Verzweiflung. Vor seinem Auftritt am Sonntag steht Parteichef Philipp Rösler weiter in der Kritik.

Der Auftakt der Beratungen wurde überschattet von der Debatte über Röslers Zukunft in dem Amt, die sich am Samstag weiter zuspitzte. So wollte beim traditionellen Parteitag der Südwest-FDP in der baden-württembergischen Landeshauptstadt keine rechte Aufbruchsstimmung aufkommen. Viele Parteimitglieder machten dort vielmehr ihrem Unmut über Rösler Luft.

"Er macht eine gute Arbeit, aber dennoch muss ich sagen, dass er mir als Vorsitzender zu schwach ist. Da wünsche ich mir jemanden, der Stärke zeigt und die Basis antreibt," sagt Jerome Graham vom Stuttgarter FDP-Kreisverband. Bernd Leweke von den Reutlinger Liberalen erwartet, "dass Herr Rösler sch zurückzieht, wenn Niedersachsen nicht funktioniert"

"Ich wünsche mir eigentlich Herrn Brüderle, das ist ein Mensch, der begeistern kann"

Für Rösler wird es um alles gehen, wenn am 20. Januar in Niedersachsen gewählt wird. Verfehlt die FDP dann in Hannover den Wiedereinstieg in den Landtag, wird dies das politische Aus für Rösler bedeuten, da sind sich viele Delegierte sicher. Selbst ein Erfolg bei der Wahl rettet ihn nicht zwangsläufig, heißt es an der Basis. Denn mit Bundestags-Fraktionschef Rainer Brüderle steht längst ein liberales Urgestein als Nachfolger bereit, dem die Mitglieder eine Rettung der FDP offenbar eher zutrauen.

Vorbehaltlos unterstützen mag den glücklosen Rösler in diesen Tagen jedenfalls kaum jemand. Nach dem Ergebnis der Niedersachsen-Wahl werde man darüber reden, "ob er noch der richtige Parteivorsitzende ist", sagte Graham. "Das ist von dem Ergebnis abhängig." Für ihn wäre die perfekte Kombination ohnehin ein Tandem aus Brüderle und Nordrhein-Westfalens FDP-Chef Christian Lindner, ließ der junge Delegierte durchblicken. "Das wäre das Non-Plus-Ultra".

Auch der Reutlinger Liberale Leweke sprach sich für Brüderle aus. "Ich wünsche mir eigentlich Herrn Brüderle, das ist ein Mensch, der begeistern kann", erklärte er. "Das ist etwas, das Herrn Rösler fehlt."

Schon beim Dreikönigstreffen vor einem Jahr hatte Rösler mit dem Rücken zur Wand gestanden. Doch was im Januar 2012 an gleicher Stelle nur hinter vorgehaltener Hand geäußert wurde, ist inzwischen offenkundig. Dass sich die Basis einen anderen Parteichef wünscht, wurde erst am vergangenen Mittwoch auch in einer Umfrage des Magazins Stern deutlich. Demnach halten 76 Prozent der FDP-Wähler Brüderle für den besseren Parteivorsitzenden.

Debatte über Vorzeihen des Parteitags

Der Lörracher FDP-Kreisgeschäftsführer Tilo Levante verteidigte Rösler zwar, brachte dafür aber Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel als eigentliches Zugpferd für die Wahl ins Spiel. "Ich würde mir einen anderen Spitzenkandidaten wünschen, zum Beispiel Herrn Niebel", sagte er. "Ein Parteivorsitzender muss nicht immer im Zentrum stehen, er soll ja die Partei führen." Leider sei Rösler eben nicht medienwirksam genug.

Doch das ist nicht der einzige Kritikpunkt. Zunehmend wird aus der Partei Unzufriedenheit mit der mangelnden inhaltlichen Ausrichtung der FDP im Jahr der Bundestagswahl laut. "Er hat ja immer gesagt, er liefert," konstatierte Wolfgang Haug vom Kreisverband Esslingen. "Wir warten auf die Lieferung, vor allem inhaltlich." Sei die FDP in Niedersachsen nicht erfolgreich, werde die Diskussion über den Parteivorsitzenden "von allein" losgehen, erwartete auch Haug, der seit 30 Jahren für die Liberalen im Kreistag sitzt. "Er hat gesagt, er wird klug genug sein, dann selber auch eine Entscheidung zu treffen."

In der FDP-Führung ging die Debatte um Rösler trotz aller Geschlossenheitsappelle auch am Samstag weiter. In ihrem Mittelpunkt steht inzwischen ein Vorziehen des für Mai geplanten Bundesparteitages. Der frühere Parteivorsitzende Wolfgang Gerhardt forderte, den Parteitag auf einen Termin gleich nach der Wahl in Niedersachsen zu legen. "Der geplante Termin im Mai ist zu spät, darüber muss sich das Präsidium unverzüglich Gedanken machen", verlangte Gerhardt im Nachrichtenmagazin Focus. Nach einem Bericht der Bild-Zeitung überlegen mindestens vier Landesverbände, nach dem 20. Januar einen Sonderparteitag zu beantragen.

FDP-Generalsekretär Patrick Döring wies solche Forderungen allerdings in Stuttgart zurück, für die sich zuvor auch führende FDP-Bundespolitiker stark gemacht haben. "Der Bundesvorstand hat in seiner vergangenen Sitzung Mitte Dezember einstimmig den Termin für den Bundesparteitag festgelegt", sagte er zu Journalisten. "Wir wollen mit einem soliden Wahlprogramm vor die Wähler treten, deshalb wünsche ich mir, dass auch diese Spekulationen ein Ende haben."

Schaulaufen für die Bundestagswahl

Doch Niebel verteidigte beim Stuttgarter Parteitag seine vorherige Kritik an Rösler ausdrücklich. "Die Diskussion ist Ausdruck lebendiger Demokratie", sagte er. Keine Diskussion gebe es nur in Diktaturen "und manchmal auf Parteitagen der SPD", betonte Niebel und forderte erneut eine "Teamleistung" ein: "Wir können zusammen raufen, aber wir können uns auch zusammenraufen, um etwas zu reißen."

Niebel hat jüngst Zweifel an Röslers Eignung als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl genährt und gesagt, der Parteichef müsse nicht zugleich Spitzenkandidat sein. Er brachte sogar eine Kampfkandidatur um den Parteivorsitz ins Spiel.

Mit um so mehr Spannung wird nun darauf gewartet, wie sich Rösler selbst am Sonntag bei der Dreikönigskundgebung präsentiert, mit der die Liberalen rituell ins das Neue Jahr starten. Dieses Jahr könnte es auch ein personelles Schaulaufen für die Bundestagswahl werden. Denn in der Stuttgarter Oper sollen Niebel, Brüderle und Rösler auftreten, alle drei wollen direkt nacheinander das Wort ergreifen. Die Zuhörer werden dabei auf jeden Zwischenton achten und von Rösler Aufschluss über den weiteren inhaltlichen Kurs der Liberalen erwarten. Den personellen Kurs aber dürfte der Parteichef weiter offen lassen.

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@dowjones.com

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