• The Wall Street Journal

Warum Zypern gefährlicher ist als Italien

    Von SIMON NIXON

Das dürfe eine interessante Woche werden - interessant, im Sinne von schwierig.

Europäische Politiker denken vielleicht, dass sie in den vergangenen drei Jahren in ausreichend interessanten Zeiten gelebt haben und dass sie sich jene Ruhepause, die sie nach schier endlosen Marktturbulenzen jetzt seit Juni genießen, wohl verdient haben. Niemand hat ernsthaft geglaubt, dass die Eurokrise vorüber sei. Aber es gab zumindest die Hoffnung, dass das Leben niemals wieder so schwierig werden würde.

Die Wahlen Zypern und Italien vom Wochenende könnten diese Annahme zunichte machen. Beide Ereignisse werden der Eurozone neue Herausforderungen aufzwingen, vor denen sie sich das vergangene Jahr über wegducken konnte – Herausforderungen, die die anhaltende wirtschaftliche Zerbrechlichkeit des Währungsraums offenlegen und die tiefen politischen Spannungen verschlimmern könnten.

Reuters

Mario Monti (vorne) und Pier Luigi Bersani sind die Hoffnungsträger für Italien - zumindest aus Sicht der Investoren.

Anleger werden wohl die Situation in Italien wegen ihres kurzfristigen Potenzials, die Märkte aufzurütteln, besonders gut im Blick behalten. Schließlich war die Wahl des Konservativen Niko Anastasiadis zum Präsidenten Zyperns nach seinem deutlichen Vorsprung im ersten Wahlgang schon weithin erwartet worden. Die Wahl in Italien dagegen findet nach einer zweiwöchigen Umfragesperre statt, und Anleger sorgen sich zunehmend vor einem starken Abschneiden des ehemaligen Premierministers Silvio Berlusconi oder des eigenwilligen Außenseiters Beppe Grillo, dem Chef der Fünf-Sterne-Bewegung.

Der Markt hat sein Herz an eine Koalition vergeben, in welcher der Mitte-Links-Anführer Pier Luigi Bersani und der aktuelle Ministerpräsident Mario Monti die Hauptrolle spielen. Mit dieser Besetzung erscheint die Wahrscheinlichkeit am höchsten, dass der Reformkurs fortgesetzt wird, den die gegenwärtige technokratische Regierung begonnen hat. Ein anderes Ergebnis als dieses – dem die meisten Experten die höchste Wahrscheinlichkeit zusprechen – wäre ein Schock, der die Investoren verstören würde.

Kein Anlass für Vertrauen in Italiens Politik

Tatsächlich erwarten die Anleger womöglich selbst von einer Koalition von Bersani und Monti zu viel. In der jüngeren italienischen Geschichte findet sich wenig, was das Vertrauen rechtfertigen würde, dass die politische Klasse des Landes bedeutende wirtschaftliche Reformen liefern wird. Fast jeder nennenswerte Fortschritt, den Italien in den vergangenen Jahrzehnten bei der Instandsetzung seiner Wirtschaft gemacht hat, wurde trotz seiner Politiker erreicht – ob über strukturelle Anpassungen, die von der EU gefordert wurden, oder über Maßnahmen technokratischer Regierungen als Antwort auf spezifische Krisen.

Sicher, Italiens Regierungen haben sich über die Jahre als geschickt darin erwiesen, den beträchtlichen Wohlstand des Landes anzuzapfen, um die gewaltigen Schulden zu bedienen. Das gelang ihnen aber weitgehend nur deshalb, indem sie höhere und komplexere Steuern einführten, die nur die Steuerflucht verstärkten und gleichzeitig das Leben aus der Wirtschaft saugten.

Keine einzige italienische Regierung hat es dagegen geschafft, der Korruption, der politischen Einflussnahme, der Ineffizienz der Bürokratie und dem kaputten Rechtssystem Einhalt zu gebieten – all das aber hat die Investoren verschreckt, Innovationen unterdrückt und jede Hoffnung zerstört, dass sich das Land aus der Umklammerung der Schulden lösen kann. Selbst während des Wahlkampfs schreckte eine Reihe von Unternehmensskandalen Italien auf, in die einige der profiliertesten Unternehmen verwickelt waren: die drittgrößte Bank Monte de Paschi dei Sienna, der Ölriese Eni und der Rüstungsgigant Finmeccanica . Sie haben auch noch einmal gezeigt, zu welch ungesundem Grad die politischen und unternehmerischen Eliten verwoben sind. Dass sich die Wähler frustriert dem Außenseiter Grillo zuwenden, verwundert da kaum.

Kann es einer Koalition Bersani-Monti wirklich gelingen, dieses fatale Erbe zu überwinden? Bersani mag Montis bisherige Reformen noch so würdigen und mag sich sogar mit dem linken Flügel seiner Partei anlegen, um eine Koalition zustande zu bringen. Aber ob er wirklich willens und fähig ist, die Revolution in Italiens öffentlicher Verwaltung, bei den Steuern und den Arbeitsbeziehungen anzuführen, ist eine offene Frage. Eine solche aber wäre nötig, um eine Volkswirtschaft wiederzubeleben, die seit 20 Jahren kaum um mehr als ein Prozent gewachsen ist und die in diesem Jahr nach Schätzungen der EU-Kommission sogar um ein Prozent schrumpfen wird.

Zypern könnte Erfolge Europas zunichte machen

Das Risiko besteht darin, dass jegliche Regierung, die aus der Wahl hervorgeht, nur ein Zwischenspiel vor der nächsten Krise liefern wird. Und dann wird es wieder Druck von außen brauchen, damit Rom die strukturellen Schwächen in Italiens Wirtschaft angreift – vielleicht als Gegenleistung für ein Versprechen der Europäischen Zentralbank, den italienischen Staatsanleihenmarkt über ihr „Outright-Market-Transactions-Programm" zu stützen.

Das sind allerdings die Probleme von morgen. So sehr sich der Markt auch auf Italien stürzt, die Aufmerksamkeit der Politiker in der Eurozone wird zunächst ganz und gar Zypern gehören. Die Schuldenkrise der Insel hat das Zeug dazu, all das zu zerstören, was die Eurozone seit Juni erreicht hat.

Associated Press

Zyperns neuer Präsident Nikos Anastasiadis feiert seinen Wahlsieg.

Zyperns neuer Präsident hat nur wenige Wochen Zeit, um ein Rettungsprogramm auszuhandeln, mit dem ein desaströser Zahlungsausfall umgangen werden kann. Die Situation ist jedoch noch komplizierter als vergangenes Jahr in Griechenland – sofern das überhaupt geht. Zyperns Banken allein stehen vor einem Kapitalloch von rund 11,5 Milliarden Euro. Die Regierung kann es sich nicht leisten, ihnen diese Summe zu leihen, die 50 Prozent des zyprischen Bruttoinlandsproduktes entspricht. Schon jetzt bewegen sich die Schulden des Landes auf die Marke von 100 Prozent des BIP zu. Bei einer Bankenrettung wären sie erst recht nicht mehr nachhaltig – was das Gespenst eines zweiten Zahlungsausfalls wecken würde, den die Eurozone offiziell für undenkbar hält.

Deutschland hat eine direkte Rekapitalisierung durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) allerdings kategorisch ausgeschlossen. Damit stemmt sich die Regierung gegen die Lösung, auf die sich die Staats- und Regierungschefs im vergangenen Juni augenscheinlich geeinigt hatten.

Werden Sparer belastet, droht in Südeuropa eine Panik

Jetzt bleibt die Möglichkeit, denjenigen Verluste aufzudrücken, die das zyprische Bankensystem mit Kapital versorgen. Doch es gibt nicht genügend Aktien und nachrangige Anleihen, um die Verluste zu absorbieren, also müssten auch die Sparer irgendwie einen Beitrag leisten. Politisch mag das reizvoll klingen, da Zyperns Banken randvoll mit russischem Geld sind, das dort angelegt wurde, um von den laxen Geldwäscheregeln auf der Insel zu profitieren. Ein solcher Schritt birgt aber auch die Gefahr einer Panik unter den Sparern in europäischen Ländern mit schwachem Bankensystem – etwas, was die Eurozone fast das ganze letzte Jahr über mit hohem Einsatz zu vermeiden suchte.

Wie diese Situation am Ende gelöst wird, könnte sich tiefgreifend auf die Eurozone auswirken. Einmal mehr müssen ihre Mitglieder ein Gleichgewicht finden zwischen Solidarität und staatlicher Souveränität. Berlin scheint eine traditionelle Eurozonen-Lösung zu bevorzugen, ein zusammengewürfeltes Paket aus frisierten Zahlen, Schuldenschnitten unter Ausklammerung der Sparer, Privatisierungsversprechen und Hilfsgeldern der Eurozone. Ziel ist es, das Problem mindestens auf die Zeit nach der Bundestagswahl im September zu verschieben.

Im aktuellen politischen Umfeld dürfte es schwer werden, irgendein Rettungspaket für Zypern durch den Bundestag zu bekommen. Aber Zeit ist ein Luxus, den die Führer der Eurozone nicht haben. Vor allem dann nicht, wenn weiter Gerüchte über einen Schuldenschnitt für Sparer die Runde machen – in einem Land, in dem ein Viertel der Einlagen von Ausländern kommen, die diese über Nacht abziehen können.

Das langfristige Schicksal des Euro mag sich in Italien entscheiden. Aber nur dann, wenn die Eurozone vorher eine Lösung für Zypern findet.

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