• The Wall Street Journal

Plötzlicher Ruhm in der Euro-Gruppe

    Von MATTHEW DALTON

Die Eigenarten der Europapolitik führen dazu, dass in den vergangenen Jahren des öfteren hochrangige Posten an Politiker vergeben wurden, die außerhalb - und manchmal sogar innerhalb - ihres eigenen Landes kaum jemand kannte.

Das berühmteste Beispiel ist Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rats. Der bescheidene belgische Politiker war vor seinem Amtsantritt als Ratspräsident ganze elf Monate lang Premierminister von Belgien gewesen, und davor lange Zeit Parlamentsmitglied ohne besonderes internationales Profil.

Auch Catherine Ashton, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, passt in diese Kategorie. Sie war gerade knapp über ein Jahr Vorsitzende des britischen Oberhauses gewesen, als sie Peter Mandelson als EU-Kommissarin für Handel nachfolgte. Etwa ein Jahr später wurde sie dann für den Posten nominiert, der dem Außenministeramt der EU entspricht. Sowohl der Posten des Ratspräsidenten als auch der des Hohen Vertreters für Außenpolitik wurden durch den Vertrag von Lissabon geschaffen.

AP/dapd

Jeroen Dijsselbloem (links) - diesen Namen wird man bald öfter hören.

Das neueste Beispiel ist der holländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem, Spitzenkandidat für die Nachfolge des Euro-Gruppen-Chefs Jean-Claude Juncker. Die Euro-Gruppe ist ein Gremium aus den Finanzministern der Euro-Zone, das auch die Reaktion auf die Euro-Krise koordiniert. Was die internationale Bekanntheit angeht, sind Van Rompuy und Ashton im Vergleich zu Dijsselbloem Superstars.

Bevor er im November Finanzminister wurde, hatte Dijsselbloem noch nie ein Ministeramt inne gehabt. Selbst in den Niederlanden ist er nur mäßig bekannt. Zuvor fungierte er bei der Partei der Arbeit als Sprecher für Bildungsthemen. Bekannt war er höchstens durch seine Kritik an der Darstellung von Sex und Gewalt im Fernsehen und in Videospielen. Sein enges Verhältnis zu Parteichef Diederik Samsom verschaffte ihm den Posten des Finanzministers, nachdem die Partei bei den Wahlen im September gut abgeschnitten hatte.

Das Ausland mag sich wundern – doch die Wahl dieser Personen hat typisch europäische Gründe. Die mangelnde Bekanntheit von Van Rompuy, Ashton und Dijsselbloem war für Landespolitiker attraktiv, da prominente Figuren in Brüssel oft aggressiv Gesetze durchsetzen, die in den Einzelstaaten ungeahnte Konsequenzen haben.

Außerdem haben diese unbekannten Figuren weniger Altlasten und Verpflichtungen aus früheren Ämtern – das ist auch ein Grund, warum Tony Blair weder den Job von Ashton noch den von Van Rompuy erhielt. Seine Unterstützung des von den USA geführten Einmarschs im Irak machte Blair für viele Politiker auf dem Kontinent untragbar.

AP Yves Logghe/AP/dapd

Inzwischen bekannter als zu ihrem Amtsantritt: Catherine Ashton (links) und Herman Van Rompuy, scheidender Euro-Gruppen-Chef.

Van Rompuy und Dijsselbloem stammen beide aus keinem der vier größten EU-Staaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien, die ohnehin bereits einen besonders großen Einfluss auf die EU-Politik haben. Das verschaffte den beiden einen Bonus. Ashton konnte davon profitieren, dass sie eine Frau ist, da die EU oft dafür kritisiert wird, dass ihre höchsten Posten vorrangig von Männern besetzt sind.

Dijsselbloems holländischer Hintergrund hat aktuell noch einen weiteren Vorteil: Die Niederlande, die zu den finanziell solidesten Staaten der Währungsunion zählen, haben schon lange mehr keinen hohen Posten innerhalb der EU besetzt. Die Italiener haben Mario Draghi als Vorsitzenden der Europäischen Zentralbank, die Franzosen haben seit acht Jahren Jean-Claude Trichet und außerdem Christine Lagarde als Leiterin des Internationalen Währungsfonds. Die Deutschen haben Klaus Regling als Chef des ESM, die Finnen Olli Rehn als Wirtschaftskommissar.

Also sind jetzt die Niederlande an der Reihe. Dijsselbloem profitiert auch davon, dass er politisch eher links gelagert ist, während die Niederlande energisch nach einer strengeren Sparpolitik als Lösung für die Euro-Krise verlangen. Er scheint eine gute Mischung zu bieten – obwohl er anscheinend keinen großen Richtungswechsel anstrebt: „Als Minister sollte man nicht glauben, dass man mehr weiß als die Experten in seinem Ministerium", sagte Dijsselbloem der holländischen Zeitung Volkskrant. „Man ist dazu da, die finale Zustimmung zu geben."

Darin steckt auch der dritte Grund, warum er der Spitzenkandidat für den Job des Euro-Gruppen-Chefs ist. Er wird kaum für verbissene Debatten sorgen. Er wird Treffen organisieren und die formale Tagesordnung vorgeben. Doch Deutschland, Frankreich, die EZB und in geringerem Maße auch die Europäische Kommission werden die wichtigsten Entscheidungen treffen. So, wie es schon während der gesamten Euro-Krise geschehen ist.

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