• The Wall Street Journal

Bundeswehr schickt Soldaten nach Mali

    Von SUSANN KREUTZMANN und STEFAN LANGE
dapd

Eine Maschine der Bundeswehr am Flughafen in Bamako: Nun sollen bis zu 330 deutsche Soldaten nach Mali geschickt werden.

BERLIN--Das nordafrikanische Mali soll kein zweites Afghanistan werden. Darin sind sich ausnahmsweise Regierung und Koalition einig. Deshalb plädieren Sicherheitsexperten der Regierungskoalition und der SPD für eine afrikanische Lösung des Konflikts.

Die EU macht jetzt einen ersten Schritt und schickt eine Ausbildermission für die malische Armee in das nordafrikanische Land. Das Bundeskabinett beschloss am Dienstag zwei Mandate: Für die deutsche Beteiligung an der geplanten EU-Trainingsmission werden bis zu 180 Soldaten bereitgestellt. 150 Soldaten sollen für die Luftunterstützung der in Mali stationierten französischen Truppen entsandt werden. Eine Beteiligung von Bundeswehrsoldaten an Kampfeinsätzen ist weiterhin nicht geplant.

"Wir Europäer haben ein ureigenes Interesse daran, dass in unserer Nachbarschaft kein sicherer Hafen für den Terrorismus der Welt entsteht", begründete Außenminister Guido Westerwelle das Engagement. "Deshalb wollen wir die Afrikaner unterstützen, ihre Verantwortung für die Sicherheit in Mali wahrnehmen zu können."

Der Zeitdruck für den Abstimmungsprozess ist hoch. Bereits in der nächsten Woche ist die abschließende Bundestagsabstimmung über den Bundeswehreinsatz geplant. Kurz danach soll die Verlegung der Streitkräfte beginnen. Spätestens im April soll nach den Vorstellungen der EU die Ausbildung von malischen Soldaten starten.

Außer der Linken haben bereits alle im Parlament vertretenen Fraktionen ihre Zustimmung zum Mali-Einsatz signalisiert. Die SPD sei grundsätzlich bereit, ein Mandat mitzutragen, das den deutschen Interessen und der deutschen Bedeutung angemessen sei, hatte deren verteidigungspolitischer Sprecher Rainer Arnold angekündigt.

Für die Ausbildung malischer Truppen (EU-Training Mission, EUTM) sollen bis zu 40 Bundeswehrsoldaten als Trainer nach Mali entsandt werden. Deutschland will außerdem rund 40 Sanitätssoldaten nach Mali entsenden. Das zweite Mandat bezieht sich auf die Luftbetankung französischer Kampfflugzeuge vom Typ "Rafale" durch die Bundeswehr und die bereits laufende Hilfe beim Lufttransport für Truppen der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas.

Beide Mandate sind zunächst bis Ende Februar 2014 begrenzt. Es gebe aber die "gemeinsame Verständigung in der EU", die Mission solle so lange angelegt sein, wie es notwendig sei, betonte ein Sprecher des Außenministeriums. Es müsse auch über ein "längerfristiges Engagement" nachgedacht werden. "Der Fahrplan in Richtung Aufbau einer verfassungsgemäßen Ordnung muss umgesetzt werden", betonte das Außenministerium.

Die Bundeswehr hilft der Ecowas bereits mit drei "Transall"-Flugzeugen beim Truppentransport in die malische Hauptstadt Bamako. Dabei sind den Angaben zufolge 71 Soldaten im Einsatz.

Kontakt zu den Autoren: susann.kreutzmann@dowjones.com und stefan.lange@dowjones.com

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