• The Wall Street Journal

Repräsentantenhaus stimmt für Schuldenaufschub

    Von COREY BOLES und JANET HOOK

WASHINGTON – Das US-Repräsentantenhaus hat für die Anhebung der Schuldenobergrenze bis zum 19. Mai gestimmt. Bevor das Gesetz in Kraft treten kann, muss noch der Senat grünes Licht geben. Der Demokratische Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, hat aber bereits angekündigt, dass die zweite Kammer in den kommenden Tagen über die Schuldengrenze entscheiden wird. Laut einem Mitarbeiter eines altgedienten Senators wird das aber nicht vor nächster Woche passieren. Ein Sprecher von Barack Obama betonte erneut, dass der Präsident den Vorstoß begrüße.

dapd

Der Demokratische Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, kündigte an, dass der Senat bis zum 19. Mai über die Anhebung der Schuldenobergrenze abstimmen wird.

Die Schuldengrenze definiert ein Limit von 16,4 Billionen US-Dollar für die Gesamtverschuldung der USA. Ohne ein entsprechendes Gesetz darf die Obama-Regierung darüber hinaus keine zusätzlichen Kredite aufnehmen und müsste die Zahlungsunfähigkeit erklären. Diese Marke ist eigentlich schon erreicht, und das Finanzministerium hält die Regierung durch Sondermaßnahmen flüssig. Langsam gehen den Fachleuten aber die Ideen aus, wie die Rechnungen der Regierung beglichen werden sollen. Stimmt der Senat nicht bis Mitte Februar zu, wären die USA pleite.

„Der Entwurf hier ist sehr einfach. Er sagt, es wird keine langfristige Anhebung der Schuldenobergrenze geben, wenn es keinen langfristigen Plan gibt, wie unser Land mit der Haushaltskrise umgeht", sagte der Mehrheitsführer der Republikaner, John Boehner, während der Debatte im Abgeordnetenhaus. Nach seinem Vorschlag würde sich Mitte Mai das Schuldenlimit automatisch um den Betrag erhöhen, der in der Zwischenzeit aufgelaufen ist.

Rund 100 Demokraten votierten gegen das Gesetz. Deren Fraktionsvorsitzende Nancy Pelosi nannte das Gesetz einen „Scherz, im Hinblick auf die Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen".

Die Schuldengrenze definiert ein Limit von 16,4 Billionen US-Dollar für die Gesamtverschuldung der USA. Ohne ein entsprechendes Gesetz darf die Obama-Regierung darüber hinaus keine zusätzlichen Kredite aufnehmen und müsste die Zahlungsunfähigkeit erklären. Diese Marke ist eigentlich schon erreicht und das Finanzministerium hält die Regierung durch Sondermaßnahmen flüssig.

Kontakt zu den Autoren: redaktion@wallstreetjournal.de

Copyright 2012 Dow Jones & Company, Inc. Alle Rechte vorbehalten

Dieses Textmaterial ist ausschließlich für Ihre private, nicht kommerzielle Nutzung. Die Verbreitung und die Nutzung dieses Materials unterliegt unserem Abonnentenvertrag und ist urheberrechtlich geschützt.

Verkehr

  • [image]

    Die schlimmsten Stau-Städte der Welt

    Für alle deutschen Autofahrer im Stau gilt: Es geht noch schlimmer. Der Navigationsgeräte-Hersteller TomTom hat die Fahrzeiten in den Metropolen verglichen. Wir stellen die Stau-Hochburgen der Welt vor.

  • [image]

    Luxus-Dschungelcamp in Australien

    Mitten im australischen Regenwald, aber in Nähe der nächsten Whiskey-Bar, befindet sich dieses tropische Anwesen. Wenn es nicht unbedingt der Strand vor der Haustür sein muss, laden ein See, Pool und der eigene Obstgarten zum Entspannen ein.

  • [image]

    Die Welt in Bildern: 22. Juli

    Ein mexikanischer Zirkushund im Löwenpelz, ein zerbombtes Hochhaus in Gaza, ein Lichtermeer in Australien und Roboter in China. Das und mehr zeigen unsere Fotos des Tages.

  • [image]

    Einmal zum Mond und zurück

    Am 20. Juli 1969 gewannen die USA das Wettrennen zum Mond gegen die Sowjetunion. Die US-Astronauten Neil Armstrong und Edwin Aldrin setzten als erste Menschen einen Fuß auf den Mond. Ein Rückblick in Bildern.

  • [image]

    Der Absturz von MH17

    Die Menschen auf der ganzen Welt reagieren mit Schock und Trauer auf den Absturz des Fluges MH17 von Malaysia Airlines in der Ostukraine. Pro-russische Aktivisten werden beschuldigt, die Maschine abgeschossen zu haben. Die genauen Hintergründe bleiben weiter undurchsichtig. Das Flugzeugunglück in Bildern.

  • [image]

    Die Chinesen lieben das Nickerchen im Möbelhaus

    Chinesen mögen es, an merkwürdigen Plätzen ein Schläfchen zu machen. Neu ist dieses Phänomen nicht. Ein Fotograf hat sich nun aber erstmals auf die Lauer gelegt und das seltsame Verhalten bei Ikea in Peking dokumentiert.

  • [image]

    Der neue Villen-Boom in Berlin

    „Arm, aber sexy" war gestern. Heute zeigt Berlin wieder Luxus. Besonders die Altbauvillen im Südwesten der Hauptstadt erleben derzeit eine neue Blütezeit.