• The Wall Street Journal

Shinzo Abe will die Beziehung zu den USA festigen

    Von YUKA HAYASHI

TOKIO – Seitdem Barack Obama Präsident der USA ist, hat Japan fünf verschiedene Regierungschefs erlebt. Sie alle haben versprochen, sich für stärkere wirtschaftliche und sicherheitspolitische Verbindungen zwischen beiden Ländern einzusetzen. Der derzeitige Ministerpräsident Shinzo Abe möchte Obama bei ihrem Treffen am Freitag in Washington davon überzeugen, dass es sich dieses Mal nicht nur um ein Versprechen handelt, sondern dass er auch das Durchhaltevermögen hat, um Ergebnisse zu liefern.

Associated Press

Auf in die USA: Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe verabschiedet sich zu seinem Antrittsbesuch in Washington.

„Die Verbindung zwischen Japan und den USA ist das Herzstück unserer Außenpolitik. Wir müssen sie wieder stärken", sagte Abe im Januar im Parlament. „Ich bin entschlossen, das nächste bilaterale Treffen zu nutzen, um der Welt zu zeigen, dass unser Bündnis wieder zum Leben erwacht ist."

Innenpolitisch hat Abe, der im Dezember sein Amt antrat, einen guten Start hingelegt. Seine Umfragewerte sind hoch, und seine Ankündigung eines großen Konjunkturpakets hat für eine Börsenrally gesorgt. Doch im Ausland erwartet ihn ein kritisches Publikum. Die Jahre wirtschaftlicher Schwäche und politischer Instabilität haben Japans politisches Ansehen in Ostasien beschädigt, während Chinas Einfluss wächst. Wenn Abe nach Washington reist, kann er wenige Fortschritte bei den Angelegenheiten verkünden, die für die Amerikaner interessant sind, zum Beispiel in Sachen Handelsliberalisierung und der Stationierung amerikanischer Soldaten in Japan.

Bei der Reise nach Washington wird es also für den japanischen Ministerpräsidenten mehr darum gehen, sich vorzustellen. Er wird eine Rede über seine Wirtschaftspolitik, die schon als „Abenomics" bekanntgeworden ist, bei der Denkfabrik Center for Strategic and International Studies halten und Obama im Oval Office treffen.

Japan ist mehr als je zuvor auf die USA angewiesen: Der Territorialstreit mit China spitzt sich zu und Nordkorea treibt das Atomprogramm voran. Abe möchte sich von Obama versichern lassen, dass die USA ihre starke Präsenz in Asien aufrechterhalten werden, um für Abschreckung zu sorgen und Japan zu unterstützen, falls es zu einem Krieg kommen sollte.

Um zu zeigen, dass Tokio seinen Teil erfüllt, um die seit 50 Jahren bestehende Allianz zu stärken, hat Abe die Militärausgaben in dem pazifistischen Land erhöht – das erste Mal seit einem Jahrzehnt. Außerdem soll das Militär sich stärker für die Sicherheit in der Region engagieren. Das kommt den USA entgegen, die sich stärker in Richtung Asien orientieren wollen.

Obama steht vor einem Zweispalt: Einerseits wollen die USA die Beziehungen zu den langjährigen Verbündeten stärken, um Chinas wachsender militärischer Kraft etwas entgegen zu setzen. Auf der anderen Seite wird es immer wichtiger, ein gutes Verhältnis mit China zu pflegen. Im vergangenen Jahr gingen 14 Prozent des gesamten US-Handelsvolumens auf das Konto von China und 5,7 Prozent kamen aus Japan.

Als sich der Konflikt zwischen Japan und China über die Inseln im Ostchinesischen Meer immer mehr zum Katz- und Maus-Spiel zwischen Militärbooten und –flugzeugen entwickelte, ermahnten die USA beide Seiten. Das kam in Japan nicht gut an. Regierungsvertreter waren enttäuscht, dass Amerika sich nicht eindeutig auf Japans Seite stellte.

China könnte zum Streitthema zwischen Japan und den USA werden

Vor seiner Ernennung als Außenminister sagte John Kerry, dass er dazu beitragen wolle, dass Verhältnis zu China wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Diese Bemerkung löste in Tokio Angst aus. Politiker sahen sie als Zeichen dafür, dass Obama in seiner zweiten Amtszeit die Verbindung zu China stärken könnte – auf Kosten von Japan.

„In Obamas zweiter Amtszeit könnte es zu einer Auseinandersetzung mit den USA über China kommen", glaubt Akihisa Nagashima, ein Abgeordneter der Opposition, der bis Dezember stellvertretender Verteidigungsminister war. „Abe muss dort sehr gut vorbereitet ankommen."

Abe steht auch angesichts seiner revisionistischen Ansichten über Japans Rolle im Zweiten Weltkrieg unter Beobachtung. „Viele Leute haben Bedenken, gerade wenn es um seine Vergangenheit geht. Und ich denke, das ist berechtigt", sagt Sheila Smith vom Council on Foreign Relations, einem Thinktank in Washington. Bisher habe er aber den richtigen Ton angeschlagen.

Einige bilaterale Themen sind unterdessen vernachlässigt worden. Dazu gehören die Verlegung eines unbeliebten amerikanischen Stützpunkts auf den Okinawa-Inseln und die Aufnahme von Japan in das geplante transatlantische Freihandelsabkommen. „Was diese Themen angeht, treiben die Regierungen etwas auseinander", sagt Vance Serchuk, der beim Council on Foreign Relations in Tokio arbeitet. „Nun gibt es eine japanische Regierung, die die Verbindung stärken will. Die Frage ist, was sie tun, um diese Themen vorantreiben."

Nicht viel, lautet die Antwort. Weil der Widerstand, vor allem der Agrarlobby, groß ist, wird Abe wohl seine Absichten, dem Freihandelsabkommen beizutreten, nicht vor den Oberhauswahlen im Juli ankündigen – obwohl die USA das Abkommen zunehmend als Mittel sehen, um die Beziehungen zu Verbündeten wie Australien und Singapur zu festigen und von der dynamischen Wirtschaft der Region zu profitieren.

Bei einem Thema kann Abe Fortschritte melden

Er wolle die Verhandlungen über den Freihandelspakt bald abschließen, sagte Obama in seiner Rede zur Lage der Nation in der vergangenen Woche. Am selben Tag sagte Abe im Parlament, dass Japan sich nur beteiligen werde, falls einige Waren wie Reis nicht von Zöllen befreit werden.

Auch mit der Verlegung des amerikanischen Stützpunkts geht es nicht voran, weil der Widerstand groß ist – obwohl die beiden Regierungen sich schon darauf geeinigt hatten, einen neuen Stützpunkt zu errichten. Der Plan, der bereits vor 15 Jahren verkündet wurde, gilt inzwischen als Symbol für Tokios Unfähigkeit, wichtige Pläne umzusetzen und brachte sogar einen Vorgänger von Abe zu Fall.

Ein Thema gibt es aber doch, bei dem Abe einen Fortschritt melden kann: beim Haager Abkommen, einer Regelung zum Sorgerecht für Kinder von internationalen Paaren, die sich scheiden lassen. Die USA haben Japan lange dazu gedrängt, das Abkommen zu unterschreiben. In einigen Fällen hatten japanische Eltern ihre Kinder mit nach Japan genommen und den Ex-Ehepartnern in den USA keinen Kontakt gewährt. Abe und seine Regierung wollen bis Ende Juni ein entsprechendes Gesetz verabschieden. Davon dürfte der japanische Ministerpräsident Obama bei seinem Besuch in Washington berichten.

Kontakt zum Autor: redaktion@wallstreetjournal.de

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