• The Wall Street Journal

US-Vizepräsident hält in München Lobrede auf Europa

    Von DAPD

US-Präsident Barack Obama setzt auch in seiner zweiten Amtszeit auf eine umfassende Partnerschaft mit Europa. Sein Vizepräsident Joe Biden versicherte am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die Europäer blieben die engsten Verbündeten Amerikas. Obama betrachte Europa als den "Grundpfeiler" für das internationale Engagement der USA. Gegen Bedrohungen solle weiter gemeinsam vorgegangen werden.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bezeichnete die strategische Partnerschaft mit den USA als den "stärksten Trumpf" Europas. Er warb zugleich für einen deutlichen Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen. Die Zeit sei "reif für einen gemeinsamen transatlantischen Binnenmarkt".

Wichtige Themen auf der Sicherheitskonferenz waren erneut die aktuellen Konflikte in Syrien und in Mali. Der internationale Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi hatte am späten Freitagabend den Sicherheitsrat zu einem raschen Handeln aufgefordert. Er warnte, Syrien zerfalle.

Westerwelle sagte, in Syrien sei "der Einstieg in einen politischen Transformationsprozess die dringendste Aufgabe". Er fügte hinzu: "Zugleich werden uns die regionalen Auswirkungen des Konflikts und die gefährlichen chemischen Massenvernichtungswaffen auf Jahre hinaus vor eine sicherheits- und abrüstungspolitische Herkulesaufgabe stellen."

Deutschland weitet Hilfe für Mali aus

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte am Rande der Konferenz an, dass Deutschland seine Mali-Hilfe ausweitet. Rund 40 Bundeswehrsoldaten sollen demzufolge ab März bei der Ausbildung der malischen Streitkräfte vor Ort helfen. Ferner könne demnächst die Hilfe bei der Betankung französischer Kampfjets starten. Beide Vorhaben sollen noch in diesem Monat vom Bundestag bestätigt werden.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen warnte in seiner Rede vor weiteren Kürzungen der Wehretats in europäischen Mitgliedstaaten. Bald könnten verschiedene Bündnispartnern nicht mehr in der Lage sein, zusammen mit den USA in wichtigen Bereichen zu agieren.

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