• The Wall Street Journal

Großbritannien ist der neue kranke Mann Europas

    Von SIMON NIXON

Für den inoffiziellen Titel "Kranker Mann Europas" gibt es keinen Mangel an Kandidaten: Natürlich gehört Griechenland dazu, das inmitten einer tiefen Depression steckt und gerade zum zweiten Mittel binnen eines Jahres seine Schulden nicht bedienen konnte. Portugal und Irland sind ebenfalls Kandidaten, weil sie nach wie vor unter dem europäischen Rettungsschirm stecken. Spanien bewirbt sich mit einer Arbeitslosenquote über 25 Prozent. Und dann ist da noch Italien: Seit Jahren wächst die italienische Wirtschaft kaum noch. Und das ganze Ausmaß der Dysfunktionalität der Politik zeigte sich einmal mehr vergangene Woche, als die Partei des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi der Regierung von Mario Monti die Unterstützung entzog – und damit womöglich den Auslöser für Neuwahlen im Februar liefert.

Ein Land fehlt auf der glanzlosen Liste jedoch noch: Großbritannien. Der aktuelle Befund, den Schatzkanzler George Osborne vergangene Woche abgab, legte offen, wie tief das Loch ist, in das die britische Wirtschaft gesunken ist.

Seit die aktuelle Regierung im Mai 2010 die Geschäfte übernahm, ist die Wirtschaft um lediglich 0,9 Prozent gewachsen, die Regierung um Premierminister David Cameron hatte ursprünglich ein Wachstum um 5,7 Prozent prognostiziert. In diesen zweieinhalb Jahren hat sich die britische Wirtschaft schwächer entwickelt als die Eurozone als Ganzes. Und für das laufende Jahr wird sogar ein BIP-Rückgang um 0,1 Prozent erwartet.

Reuters

Großbritanniens Schatzkanzler George Osborne: Herantasten statt radikaler Maßnahmen.

Osborne musste zugeben, dass er bisher kaum Fortschritte beim Abbau des Haushaltsdefizits melden konnte. Und das ist mit geschätzten 7,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts eines der größten in Europa.

Klammert man alle Spielereien bei der Haushaltsbilanzierung aus, erwartet Osborne für die nächsten vier Jahre eine zusätzliche Kreditaufnahme in Höhe von 200 Milliarden Pfund (knapp 249 Milliarden Euro). Inklusive der Ablösung alter Kredite muss er Anleihen im Umfang von nahezu 150 Milliarden Pfund jährlich verkaufen. Vor nicht allzu langer Zeit hätte man das als ein Ding der Unmöglichkeit bezeichnet.

Zu den erschreckenden wirtschaftlichen Herausforderungen gesellen sich jetzt noch politische Risiken. In der Eurozone haben die gemeinsamen Institutionen und Regeln Krisenstaaten dazu gezwungen, Staatsdefizite und die strukturellen Schwächen ihrer Volkswirtschaften aktiv anzugehen. Nicht zuletzt die stark unabhängige Zentralbank, die nur sehr beschränkte Möglichkeiten hat, um Regierungen zu unterstützen, hat dazu beigetragen.

(Zu) langfristige Politik statt Schocktherapie

Diese Schocktherapie geht einher mit hohen sozialen Kosten, aber die Erfolge sind nicht von der Hand zu weisen: Griechenland und Italien werden im kommenden Jahr – vor Zinskosten – vermutlich Haushaltsüberschüsse erzielen; die Peripherie-Staaten haben ihre Handelsbilanzdefizite weitgehend eliminiert, Spanien und Griechenland haben jetzt wieder eine positive Handelsbilanz. Und sämtliche Krisenstaaten haben bedeutende Fortschritte gemacht, ihre Wettbewerbsfähigkeit durch niedrigere Arbeitskosten zu steigern – wenn auch zum Preis hoher Arbeitslosigkeit.

Verglichen damit ist die wirtschaftliche Strategie der britischen Regierung extrem langfristig orientiert. Mag man in Großbritannien auch noch so viel von brutaler Austerität sprechen, bisher ist abgesehen von Steuererhöhungen und gestoppten Infrastrukturprojekten wenig passiert. Mit Hilfe einer Zentralbank, die bedingungslos Geld druckt – bisher in einer Größenordnung von 375 Milliarden Pfund, was fast 30 Prozent des BIP entspricht -, fühlte sich Osborne vergangene Woche selbstbewusst genug, um sein Versprechen einzumotten, dass das Verhältnis von Schulden zum Bruttoinlandsprodukt zum Ende der Parlamentsperiode im Jahr 2015 fallen werde.

Die einzige Beschränkung, die Finanzminister Osborne jetzt noch anerkennt, ist sein locker gefasstes Defizitziel. Hiernach soll das um zyklische Effekte bereinigte Haushaltsdefizit über einen rollierenden Fünfjahreszeitraum hinweg beseitigt werden. Das allerdings ist in Wahrheit gar keine Beschränkung, da der Minister die schmerzhaften Anpassung jedes Mal, wenn sich die offiziellen Vorhersagen als falsch erweisen, aufs Neue an das Ende der Fünfjahresperiode verschiebt.

Das Ergebnis: Osborne geht jetzt nicht mehr davon aus, dass er das strukturelle Defizit, das nach jüngsten Angaben des unabhängigen Office for Budget Responsility viel kleiner ist als ursprünglich angenommen, nicht vor 2018 beseitigen wird – drei Jahre später, als zuvor geplant.

Auffällig ist, dass bei Osbornes düsterer Bewertung der Aussichten Großbritanniens ein Thema überhaupt nicht angesprochen wurde, das die politische Debatte im vergangenen Jahr dominiert hat: die Angst vor japanischen Verhältnissen auf der Insel – also die Sorge, dass die britische Wirtschaft von faulen Krediten so stark heeruntergezogen wird, dass sie sich nichts mehr bewegt.

Rekapitalisierung der Banken? Nicht mit Osborne

Der britische Finanzminister scheint tatsächlich überzeugt, dass der wirtschaftliche Abschwung zyklischer Natur ist, eher das Ergebnis eines Eurokrisen-bedingten Einbruchs im Außenhandel als ein strukturelles Problem. Seine Zuversicht ist so groß, dass er vergangenen Monat die Empfehlung der Bank of England, die britischen Banken zu rekapitalisieren, um das Finanzsystem von faulen Krediten zu reinigen, kategorisch zurückwies.

Stattdessen klammert sich der Schatzkanzler an die Hoffnung, dass eine Wirtschaft, die von dem "Vorrat" an Schulden – sowohl im öffentlichen als auch privaten Sektor – zurückgehalten wird, eher empfänglich für "fließende" Maßnahmen ist als für radikale , mit denen der Schuldenberg selbst abgebaut werden soll. Zu den „fließenden Maßnahmen" gehören jene wie das Quantitative Easing oder das jüngste „Funding for Lending"-Programm der Bank of England, die darauf abzielen, die Kosten der Verschuldung zu senken.

Das legt die Vermutung nahe, dass Großbritannien – anders als die Euro-Peripherieländer – es schwer haben wird, das Gleichgewicht wiederzufinden. Das Handelsbilanzdefizit hat sich im Oktober erneut ausgeweitet, wobei sich das Defizit im Handel mit Schwellenländern ebenso verschlechterte wie das im Handel mit Staaten der Eurozone.

Jüngste Daten zeigen zudem einen scharfen Rückgang der Produktionstätigkeit. Schwache Konsumausgaben und enttäuschende Investitionen der Unternehmen zeichnen das Bild einer Wirtschaft, die von Zombie-Haushalten und Zombie-Unternehmen gebremst wird. Nahezu jedes zehnte britische Unternehmen kann den Kapitaldienst für seine Schulden nicht leisten, wie Daten des Insolvenz-Organ R3 berichtet. Das legt die Vermutung nahe, dass viele von ihnen künstlich durch die Banken am Leben gehalten werden, die unter dem politischen Druck, die Kreditvergabe an Unternehmen aufrecht zu erhalten, nicht bereit sind, Verluste hinzunehmen.

Selbstgefällige politische Elite

Selbst die gute Nachricht aus Großbritannien – die sinkende Arbeitslosigkeit – ist zweischneidig, deutet sie doch darauf hin, dass die Produktivität fällt, weshalb das Potenzialwachstum in der Zukunft geringer ausfällt.

Die ökonomische Theorie besagt, dass sich die Briten glücklich schätzen können, dass sie ihre eigene Zentralbank haben, die bereit ist, Geld zu drucken, um die Folgen der Neuausrichtung der Wirtschaft abzumildern. Die ökonomische Theorie ist allerdings blind gegenüber der politischen Realität.

Großbritannien ist um das Elend herumgekommen, das Teile der Eurozone erfasst hat. Fünf Jahre nach Ausbruch der Krise hat es allerdings den Anscheinen, als vermeide die politische Elite harte Entscheidungen, indem sie sich hinter der bequemen Fiktion versteckt, dass der Wirtschaftseinbruch, der durch die größte Kredit- und Immobilienblase in der Geschichte des Landes ausgelöst wurde, vor allem ein zyklisches Problem sei.

In einer Zeit, in der radikales Handeln dringend angesagt ist, um der Überschuldung sowohl des Staates als auch der Haushalte beizukommen, tastet sich Schatzkanzler Osborne lediglich schrittweise an die Probleme heran.

Wenn die Konjunkturerholung kommt, hat die Eurozone nach jetzigem Stand gute Chance, ihre gesteigerte Produktivität und die verbesserte Wettbewerbsfähigkeit zu nutzen, um wieder im Bereich ihres Potenzials zu wachsen.

Großbritannien dagegen dürfte zu diesem Zeitpunkt nicht nur eines der höchsten Staatsdefizite Europas aufweisen, sondern zu den am stärksten überschuldeten Staaten weltweit zählen. Mit Haushalten, die kein Geld für den Konsum haben, Unternehmen, die nicht investieren wollen und einer selbstgefälligen politischen Klasse, die - betäubt von einer gelddruckenden Zentralbank – nicht in der Lage ist, dem Patienten die notwendigen Medikamente zu verabreichen, läuft das Land Gefahr, auf Jahre zu unterdurchschnittlichem Wachstum verdammt zu sein.

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