• The Wall Street Journal

Venezuela feiert Amtseid – ohne Chávez

    Von ÁNGEL GONZÁLEZ und KEJAL VYAS
AP

Anhänger von Venezuelas Präsident Hugo Chávez feierten am Donnerstag in Caracas.

CARACAS – Venezuela hat am Donnerstag den Beginn der neuen Amtszeit von Hugo Chávez gefeiert. Scharenweise strömten seine Anhänger auf die Straßen. Ausländische Staatsoberhäupter waren zu Gast. Nur einer fehlte: Der krebskranke Präsident selbst, der nach offiziellen Angaben in einem Krankenhaus auf Kuba behandelt wird.

Zehntausende Menschen trugen T-Shirts und Baseballkappen in Rot, der Farbe der sozialistischen Partei von Chávez. Sie drängten sich in der Innenstadt von Caracas. Das Porträt des Präsidenten wurde durch die Straßen getragen, dazu erklangen politisch gefärbte Salsa- und Rap-Klänge. Die Parteiführung wollte so zeigen, dass die von Chávez ausgerufene Revolution auch ohne seine Anwesenheit weiterlebt.

Es war politisches Theater, das ans Absurde grenzte: Eine Einführungszeremonie für ein Staatsoberhaupt, das seit einem Monat nicht öffentlich aufgetreten ist, dessen Gesundheitszustand als Staatsgeheimnis behandelt wird – und das vielleicht nie in sein Amt zurückkehren wird.

Ideologie auch ohne die Person

Der 58-jährige Chávez hält seit 14 Jahren die Macht in dem lateinamerikanischen Land. Im Oktober wurde er mit deutlicher Mehrheit erneut ins Amt gewählt. Doch dann kam sein Krebs zurück, und er musste am 11. Dezember in Havanna operiert werden. Die Regierung macht keine Angabe über seine Prognose, gab aber an, er habe sich eine hartnäckige Lungenentzündung zugezogen, die ihm Atemprobleme bereite.

Das Parlament, in dem Chávez' Partei die Mehrheit stellt, verschob den offiziellen Amtseid, der am Donnerstag angestanden hätte, auf einen unbestimmten Zeitpunkt. Aber da laut Gesetz die Amtszeit eines Präsidenten am 10. Januar beginnt, ließ die Übergangsführung trotzdem eine Feier ausrichten.

Analysten halten die Veranstaltung für einen cleveren Zug. Inmitten der Unsicherheit über die Zukunft von Chávez, der das Land im Alleingang regiert hat, versuchen Vizepräsident Nicolás Maduro und seine Mitstreiter den so genannten Chavismus auch ohne seinen Namensgeber am Leben zu halten. Seine Ideologie soll auch ohne die Person dahinter bestehen bleiben.

„Das ist ein Projekt und nicht nur ein einzelner Mann", sagte Bertha Velásquez. Die 55-jährige Sozialarbeiterin ist eine glühende Anhängerin des Präsidenten und ist für die Feier aus dem benachbarten Ort Guatire angereist. Velásquez erklärte, auch sie mache sich Sorgen um die Gesundheit des Präsidenten. Sie glaube aber, dass die Führer der sozialistischen Revolution trotz der unsicheren Zukunft seinen Kurs halten werden. Auf den Straßen von Caracas trugen viele Menschen T-Shirts mit dem Aufdruck „Ich bin Chávez". Der Hashtag #yosoyChávez wurde in dem Twitter-verrückten Land schnell populär. Am Donnerstag forderte das Informationsministerium dazu auf, einen neuen Hashtag zu nutzen: #yomejuramentoconChávez – Ich lege den Eid mit Chávez ab.

Viel Besuch in Venezuela

Die Regierung, die auch Radio und Fernsehen im Land weitgehend kontrolliert, hat einen Personenkult um Chávez aufgebaut. So werde eine enge Verbindung zwischen dem Präsidenten und seinen Unterstützern aufgebaut, erklärt Colette Capriles, politische Analystin an der Simon-Bolivár-Universität: „Sie sagen von sich, dass sie die Erben oder die Söhne von Chávez sind".

Agence France-Presse/Getty Images

Mitglieder einer bolivianischen Miliz marschierten am Donnerstag bei einer Parade durch Caracas.

Auch einige ausländische Verbündete von Chávez , die meist von seiner Diplomatie der Petrodollars profitieren, nahmen an der Feier teil. Es kamen die Präsidenten aus Bolivien, Nicaragua und Uruguay sowie zahlreiche andere hochrangige Staatsmänner aus Lateinamerika und der Karibik.

Aber nicht jeder in Caracas war am Donnerstag in Feierlaune. „Ich halte das für leichtfertig" sagte Celina Mujica angesichts des kritischen Zustands des Präsidenten. Die 61-jährige Kioskbesitzerin bezeichnet sich als unabhängig und fürchtet, dass es um den Präsidenten schlimmer steht als offiziell behauptet: „Sicher, er lebt, aber wie lange noch?" fragte Mujica, während an ihr scharenweise in rot gekleidete „Chavistas" vorbeizogen.

Die Opposition hatte gefordert, Chávez offiziell für „arbeitsunfähig" zu befinden, wenn er nicht zu seiner Vereidigung erscheinen könnte. Dann wären Neuwahlen fällig gewesen. Aber der Oberste Gerichtshof, ebenfalls loyal zu Chávez, hatte am Mittwoch den Aufschub für rechtens erklärt.

Entscheidungen bleiben auf der Strecke

Währenddessen führt der Kronprinz von Chavez, sein Stellvertreter Nicolás Maduro, die Regierungsgeschäfte. Am Donnerstag sprach er den Amtseid, der von den übrigen Ministern und der jubelnden Menge wiederholt wurde: „Ich schwöre, die Verfassung, die Volksdemokratie, unsere Freiheit, und das Recht zum Aufbau des Sozialismus in unserem Vaterland zu verteidigen."

Video auf WSJ.com

While Venezuelan president Hugo Chavez recovered from cancer surgery in Cuba, his supporters rallied in Caracas on what would have been his inauguration day. Video by WSJ's Angel Gonzalez via #WorldStream.

Der Aufschub der Einführung von Chávez hat ein Machtvakuum verhindert. Analysten sagen aber, dass trotzdem wichtige wirtschaftliche Entscheidungen auf der Strecke bleiben. Wenn das noch länger anhält, könnte das die Regierung auch politisches Kapital kosten.

Chávez konnte bisher alle Vorwürfe, die Regierung sei ineffizient, an sich abprallen lassen. Aber die Beliebtheit von Maduro könnte rasch sinken, wenn das Problem nicht angegangen wird, sagt José Rafael Mendoza, Politikwissenschaftler aus Venezuela. „Das könnte der Opposition mehr Zeit verschaffen, um an Stärke zu gewinnen."

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