• The Wall Street Journal

Apple verliert in Brasilien den Kampf um das „iPhone"

    Von MATTHEW COWLEY und LORETTA CHAO

SAO PAULO – Die brasilianischen Behörden haben am Mittwoch den Antrag von Apple abgelehnt, die Marke „iPhone" in dem Land zu registrieren. Damit könnte auf Apple ein möglicherweise teurer Rechtsstreit auf einem der am schnellsten wachsenden Smartphone-Märkte der Welt zukommen.

Die Aufseher erklärten, sie hätten Apples Antrag abweisen müssen, weil der brasilianische Elektronikhersteller IGB Electronica bereits die Rechte an dem Namen besäße. IGB ist besser unter dem Namen Gradiente bekannt.

IGB Eletrônica

Das Iphone Neo One vom brasilianischen Hersteller Gradiente läuft mit dem Betriebssystem Android und kostet umgerechnet etwa 225 Euro.

Marcelo Chimento, Sprecher der zuständigen Behörde Inpi, erklärte, Apple wolle die Entscheidung anfechten. Gradiente hat es nach Ansicht von Apple verpasst, die Marke innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren einzutragen, wie es das brasilianische Markenrecht vorsieht. Eine Sprecherin von Apple wollte den Fall nicht kommentieren. Im Gegensatz etwa zu den USA gilt im brasilianischen Markenrecht der Grundsatz, dass die erste Anmeldung den Markennamen sichert, nicht die erste Verwendung oder welche Partei mehr aus dem Namen macht.

Gradiente beantragte im Jahr 2000 Markenschutz für den Begriff iPhone, mehr als sechs Jahre, ehe Apple sein revolutionäres Smartphone vorstellte. Im Januar 2008 wurde dem brasilianischen Unternehmen die Marke zugesprochen. Damit ist der Begriff bis 2018 exklusiv geschützt, solange innerhalb von fünf Jahren ein Gerät mit dem Namen produziert wird. Das schien jedoch erst im Dezember der Fall zu sein, Wochen vor Ablauf der Frist. Damals wurde ein Smartphone mit den Namen „Iphone Neo One" angekündigt.

Nach Angaben von Gradiente ist das Iphone Neo One nur über die Webseite des Unternehmens oder im eigenen Laden in Sao Paulo erhältlich. Das Iphone von Gradiente läuft mit dem Betriebssystem Android von Google und kostet umgerechnet gut 225 Euro. Apples iPhone 5 ist in Brasilien für etwa 905 Euro zu haben.

Inpi prüfe nun den Einspruch von Apple, sagte Chimento. „Gradiente muss beweisen, dass sie die Marke genutzt haben", und das innerhalb von 60 Tagen. In vier anderen Kategorien wie Softwareentwicklung oder Kleidung hatte die Behörde die Marke iPhone Apple zugeschlagen.

Wenn die Behörde den Einspruch ablehnt, müsste Apple den Verkauf in Brasilien nicht sofort einstellen. Es drohen dann aber weitere Prozesse über Fragen des geistigen Eigentums. Diese könnten laut Rechtsexperten teuer werden und sich über Jahre hinziehen. Gradiente hat bereits angekündigt, dass man „alle Maßnahmen, die weltweit von Unternehmen genutzt werden" einsetzen will, um seine Rechte geltend zu machen. Eine Sprecherin von Gradiente wollte den Fall nicht kommentieren und auch nicht angeben, wie viele Iphones das Unternehmen bereits verkauft hat.

Im schlimmsten Fall müsste Apple den Brasilianern Schadensersatz oder Lizenzgebühren zahlen, oder sich auf richterliche Verfügungen gegen den Verkauf seiner Produkte gefasst machen. Apple berichtet keine Verkaufszahlen für Brasilien. Laut dem Marktforschungsunternehmen IDC wird das Land aber bis 2016 der viertgrößte Smartphonemarkt der Welt. Apple verkauft seine Geräte hier vor allem über Vertragshändler, Mobilfunkanbieter und seine Webseite. Bald soll in Rio de Janeiro der erste Apple-Store eröffnet werden.

Es ist nicht der erste Fall dieser Art für Apple. Im vergangenen Jahr mussten die Kalifornier 60 Millionen US-Dollar an ein Unternehmen in China zahlen, weil dieses sich zuvor den Markennamen „Ipad" gesichert hatte. In Mexiko meldete 2005 ein Hersteller von Telekomzubehör den Namen iFone an. Apple geht dagegen bis heute vergeblich vor.

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