• The Wall Street Journal

Japans Militärchef will im Inselstreit aufrüsten

    Von YUKA HAYASHI

TOKIO – Japan will aufrüsten: Im Südwesten des Landes müssten die militärischen Einheiten auf dem Land, auf See und in der Luft verstärkt werden, sagte der Stabschef des japanischen Militärs – der sogenannten Selbstverteidigungsstreitkräfte – General Shigeru Iwasaki im Interview.

Nach und nach seien die chinesische Marine und Luftwaffe näher an die Inseln im Südwesten Japans herangerückt, sagte Iwasaki. Sie zeigten eine „beharrliche Präsenz" in dem Gebiet, das immer mehr zum Zankapfel zwischen den Staaten wird.

dapd

Die japanischen Streitkräfte wollen auf dem Wasser, in der Luft und auf dem Land aufrüsten.

Im vergangenen Monat hatte die japanische Küstenwache ein kleines chinesisches Flugzeug über den umstrittenen Inseln im Ostchinesischen Meer entdeckt. Daraufhin schickte die japanische Luftwaffe acht F-15 Kampfjets los. Als sie eintrafen, war die Maschine aus China aber schon verschwunden. Japan betrachtet das Gebiet als seinen Luftraum – den Überwachungsflugzeugen war aber das Eintreten der Maschine in das Gebiet entgangen, weil sie so niedrig flog. Der peinliche Vorfall zeige, dass eine stärkere militärische Präsenz nötig sei, sagte der General.

„Ich glaube, dass wir ein sehr gutes Verteidigungssystem haben, aber es ist noch nicht perfekt", sagte Iwasaki in seinem ersten Interview, seitdem er seine Stelle vor einem Jahr angetreten hat. „Am 13. Dezember haben wir es zugelassen, dass China in unseren Luftraum eindringt. Wir müssen unsere Verteidigung stärken, damit es nicht mehr zu solchen Lücken kommt."

Iwasaki und die 250.000 Soldaten haben einen mächtigen Verbündeten gewonnen. Die konservative Regierung unter Ministerpräsident Shinzo Abe, die seit Dezember im Amt ist, hat eine durchsetzungsfähige Außenpolitik versprochen, um der wachsenden militärischen Bedrohung durch China und Nordkorea zu begegnen. Seit der Amtsübernahme hat Abe eine Reihe von Maßnahmen vorgestellt, die das Militär stärken sollen – und die aufgrund der pazifistischen Verfassung und von Sparmaßnahmen bisher nicht umgesetzt wurden.

Zum ersten Mal seit zehn Jahren sollen die Ausgaben für das Militär erhöht werden. Das Verteidigungsministerium teilte in der vergangenen Woche mit, dass es für das kommende Fiskaljahr, das im April beginnt, eine Erhöhung des Haushalts um 2,2 Prozent auf 4.706 Billionen Yen (39,5 Milliarden Euro) beantragt hat. 2011 lag Japan laut dem Internationalen Friedensforschungsinstitut in Stockholm mit seinen Militärausgaben weltweit auf Rang 6. Auf dem ersten Platz liegen die USA, die 525 Milliarden Euro für das Militär ausgaben. Danach folgte China mit 127 Milliarden Euro.

Armee soll mehr Übungen durchführen

Die neue japanische Regierung will nicht nur mehr Geld für die Verteidigung im kommenden Jahr ausgeben, sondern schon im laufenden Fiskaljahr im Rahmen eines Konjunkturprogramms die Ausgaben für Waffen und andere Verteidigungszwecke um 180,5 Milliarden Yen (1,5 Milliarden Euro) erhöhen. Auf der Einkaufsliste stehen ein neues U-Boot, ein Zerstörer und Überwachungsflugzeuge für die Marine, weitere Ausrüstung zur Verbesserung der Radarsysteme für die Luftwaffe und Frühwarnflugzeuge.

Die Armee wird mehr Übungen durchführen, um die Inseln besser verteidigen zu können. Außerdem sollen neue Stützpunkte entstehen, zum Beispiel auf Yonaguni, einer Insel, die weniger als 160 Kilometer von der umstrittenen Inselgruppe entfernt liegt, die auf Japanisch Senkaku heißt und auf Chinesisch Diaoyu. „Ministerpräsident Abe hat uns dazu angewiesen, unser Territorium zu verteidigen, auch wenn es Menschenleben kosten sollte", sagte Iwasaki im Interview. „Deshalb wollen wir unsere Truppen im Südwesten, besonders rund um die Senkaku-Inseln, stärken."

Associated Press

Der Stabschef der japanischen Streitkräfte Shigeru Iwasaki bei einem Treffen mit General Martin Dempsey, dem höchstrangigen Soldaten der USA, im Pentagon.

Doch China ist nicht der einzige Staat, der General Iwasaki Sorgen bereitet. Die Absichten von Nordkorea blieben „unberechenbar", sagte der 59-jährige Vier-Sterne-General, der gelegentlich immer noch selbst mit dem Flugzeug zur Arbeit fliegt. Das von Diktator Kim Jong-un regierte Land schießt immer häufiger Raketen ab, unter dem Vorwand, Satelliten zu testen.

Auch Russland steht unter Beobachtung von Japan. Die russische Marine und die Luftwaffe haben ihre Aktivitäten in Fernost verstärkt, nachdem sie nach dem Zusammensturz der Sowjetunion eineinhalb Jahrzehnte geruht hatten. „Russland sieht sich selbst als Teil von Asien", sagte Iwasaki. „Ich glaube, dass Russland ins Rennen um Gebiete in der Region eingestiegen ist."

Japan liegt auch mit Russland im Territorialstreit über ein Gebiet im Norden. Die japanische Luftwaffe hat im vergangenen Jahr 247 Mal Alarmstarts durchgeführt, wenn sich russische Flugzeuge dem eigenen Luftraum näherten – das waren mehr als doppelt so viele wie 2007. China löste nach Angaben des Verteidigungsministeriums 156 Alarmstarts aus, in den Vorjahren waren es 96 und 38 gewesen. „Nach dem Kalten Krieg haben wir uns auf friedliche Zeiten eingestellt", sagte General Iwasaki. „Die Realität sieht aber härter aus."

Peking hat Provokationen verstärkt

Peking scheint die Provokationen gegen Japan verstärkt zu haben, nachdem der Inselstreit zwischen den beiden Staaten im September wieder aufgeflammt war. Dass sich ein chinesisches Boot 13 Stunden lang in den Gewässern rund um die Senkaku-Inseln aufgehalten hatte, löste in Japan Unmut aus. Peking reagierte darauf mit der Ankündigung, nun regelmäßig Patrouillen in die Gewässer zu schicken. Vergangene Woche wurden laut japanischen Medien chinesische Jets in der Nähe des japanischen Luftraums gesichtet. Das führte dazu, dass die japanischen Streitkräfte schnell ihre Flugzeuge losschickten.

Japanische Medien hatten kürzlich darüber berichtet, dass es der Luftwaffe erlaubt werden könnte, Warnschüsse abzugeben, wenn chinesische Flugzeuge in japanischem Luftraum eintreten. Japan werde sich in solchen Fällen an die Regeln der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation halten, sagte Iwasaki. Weiter äußerte er sich nicht dazu.

Der General betonte aber, dass Japan nur die Küstenwache und nicht das Militär zu Patrouillen in die umstrittenen Gewässer schicken will, um eine Eskalation des Konfliktes zu vermeiden. „Ich denke, dass die Hürde für den Einsatz des Militärs hoch ist." Japan und China sollten sich außerdem über eine Vorgehensweise einigen, sich im Notfall zu benachrichtigen. Seit vergangenem Herbst gab es über solche Schritte keine bilateralen Gespräche mehr. „Wir haben uns nie einem Dialog verschlossen", sagt Iwasaki. „Wir sind dazu bereit, wenn sie es sind."

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