• The Wall Street Journal

Shinzo Abe – Japans Kronprinz erhält eine zweite Chance

    Von YUKA HAYASHI
Agence France-Presse/Getty Images

Shinzo Abe bei einer Pressekonferenz am Montag.

TOKIO – Shinzo Abe bekommt eine zweite Chance: Der LDP-Politiker steht vor einer neuen Amtszeit als japanischer Ministerpräsident. Dadurch kommt der 58-Jährige auch seinem Lebensziel wieder näher: Japan von den Erblasten des zweiten Weltkriegs zu befreien.

Abe hat die innenpolitischen Diskussionen in Japan immer wieder mit kontroversen nationalistischen Tönen angeheizt. Die Nachbarn des Landes, die in den 1930er und 1940er Jahren unter den japanischen Verbrechen litten, beäugen ihn daher misstrauisch.

Der künftige japanische Ministerpräsident ist der Enkel des Regierungschefs, der die USA zu einer Lockerung der strengen Militärauflagen in den Nachkriegsjahren drängte. Er selbst war der erste Ministerpräsident, der nach 1945 geboren wurde. Er gehört einer Generation an, die eher bereit ist, von der demütigen und pazifistischen Haltung Japans abzurücken. Abe hat die Rolle der japanischen Armee in der Vergewaltigung und Versklavung asiatischer Frauen immer wieder heruntergespielt. Mit Lehrergewerkschaften stritt er sich über die Gestaltung von Schulbüchern, die voll mit „selbstquälerischer Geschichtserziehung" seien, wie er 2006 in einem Buch schrieb.

Kern seiner Agenda war es immer, der japanischen Armee zu mehr Schlagkraft zu verhelfen und die 67 Jahre alte, pazifistische Verfassung des Landes umzuschreiben – Die verbietet es dem Land, Krieg zu führen und eine voll ausgestattete Armee zu haben. Mit seiner breiten Parlamentsmehrheit will Abe die Pläne jetzt vorantreiben. In einem Essay, der letzte Woche veröffentlicht wurde, schreibt Abe, sein Wahlkampfmotto „Japan zurückerobern" beschränke sich nicht nur auf die Ablösung der regierenden Demokratischen Partei Japans. „Es ist ein Kampf, um die japanische Nation von der Nachkriegsgeschichte zu befreien", schrieb er in der Zeitschrift Bungei Shunju.

Abes aggressive Töne gewinnen an Gewicht, weil die Spannungen mit China und Südkorea zunehmen. „Erst vor kurzem hat ein chinesisches Flugzeug unseren Luftraum verletzt, und Schiffe der chinesischen Regierung fahren ständig in unseren Gewässern", sagte Abe bei einem Auftritt am Samstag. „So etwas ist nie passiert, als die LDP an der Macht war."

Erbe einer Politikerdynastie

Abe wirft seinem Vorgänger Yoshihiko Noda vor, mit seiner zurückhaltenden Politik die Konflikte wieder hochkochen lassen zu haben. Der neue Regierungschef hat, quasi als Kontrastprogramm, eine Außenpolitik angekündigt, die Japans Positionen „deutlich vertritt". Im Wahlkampf nannte er so heikle Maßnahmen wie die Stationierung japanischer Beamter auf den Inseln, die auch China für sich beansprucht. „Bei diesem Thema gibt es keinen Raum für diplomatischen Dialog", schrieb Abe in seinem Essay. Was Japan brauche, sei „körperliche Stärke".

Abe und sein Stab haben angekündigt, dass sie trotz der lauten Töne eine enge Zusammenarbeit mit Peking anstreben. „Von guten Beziehungen zwischen Japan und China profitieren beide Seiten", sagte Abe am Sonntagabend, nachdem seine Partei die Wahlen haushoch gewonnen hatte. Schon in seiner letzten Amtszeit als Regierungschef überraschte Abe die Öffentlichkeit, indem er bei einem Blitzbesuch in Peking viele diplomatische Wogen glättete.

Aber seine politischen Gegner fürchten, dass seine aggressive Rhetorik neue Feindseligkeiten in der Region erzeugt. „Wir sollten solche Worte nicht nutzen, um andere Nationen zu provozieren", sagte der amtierende Ministerpräsident Noda, der vergeblich versucht hatte, Abe als Radikalen zu brandmarken. Jeffrey Bader, ehemaliger Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, erklärte im November: „Eine gewisse Ungeschicktheit und die Unfähigkeit, mit Erblasten aus dem zweiten Weltkrieg umzugehen, beeinträchtigen Japans Beziehungen mit Südkorea und China."

Abe stammt aus einer prominenten Politikerdynastie. Sein Großvater mütterlicherseits war Nobusuke Kishi, der während des Krieges Wirtschaftsminister war und danach Regierungschef wurde. Auch sein Großonkel war Ministerpräsident. Sein Vater, Shintaro Abe, diente als Außenminister. Nach seiner Ausbildung an einer Privatschule und zwei Studienjahren in Kalifornien arbeitete Shinzo Abe beim Stahlkonzern Kobe Steel. Schnell wechselte er aber in die Politik und wurde zunächst Assistent seines Vaters.

Durch seine Beziehungen gelang ihm schnell der Aufstieg in der LDP. Mit 52 Jahren wurde er der jüngste Ministerpräsident des Landes seit 1945. Mit seinem Blitzbesuch in China sorgte er nicht nur unter Diplomaten für Aufmerksamkeit. Beim Einstieg ins Flugzeug hielt der tadellos gekleidete Abe die Hand seiner Frau – eine ungewöhnliche Geste der Zuneigung für einen japanischen Politiker.

Nationalstolz mit Familiengeschichte

Abes Nationalismus hat seine Wurzeln in seiner Kindheit, die er mit seinem Großvater verbrachte. Der hatte als Ministerpräsident in den 1960er Jahren gegen große innenpolitische Widerstände das Sicherheitsabkommen mit den USA geschlossen.

In seinen Memoiren beschreibt Abe, wie er und sein Bruder in das Haus seines Großvaters geschmuggelt werden mussten, da antimilitärische und antiamerikanische Demonstranten das Anwesen mit Barrikaden umstellt hatten. Nobusuke Kishi hatte die USA dazu gedrängt, zuzulassen, dass Japan seine pazifistische Verfassung abändern und reguläre Streitkräfte aufbauen konnte, wurde aber zurückgewiesen. Vor seiner Rückkehr in die Politik hatte er drei Jahre in einem Lager für hochrangige Kriegsverbrecher verbracht, wurde aber nie verurteilt.

Abe sagt immer wieder, dass seine Familiengeschichte in ihm Nationalstolz geweckt hat. „Am meisten hat ihn das Leben seines Großvaters geprägt. Er hat sich immer wieder damit beschäftigt", sagt Seiji Mutou, ein Studienfreund von Abe. „Er hat immer daran geglaubt, dass die Verfassung umgeschrieben werden muss. Das hat sich seit seiner Schulzeit nicht geändert."

In seinem Buch schreibt Abe über Artikel 9 der Verfassung, der das Militär betrifft: „Er schafft nicht die notwendigen Vorbedingungen für eine unabhängige Nation." Zu den wenigen Erfolgen, die er in seiner einjährigen Amtszeit erzielte, gehört die Einrichtung eines Systems für Volksabstimmungen - das die Vorbedingung für eine Verfassungsreform ist - und die Beförderung der Verteidigungsbehörde zum Ministerium.

Aber damals ist er an seinem Lebensziel, einer neuen Verfassung, gescheitert. Zwei Tage, nachdem er erklärt hatte, „mit Leib und Seele" seine Mission als Ministerpräsident zu erfüllen, trat er überraschend zurück. Er begründete dies später mit chronischen Darmgeschwüren, unter denen er gelitten habe. Dieses Mal will er alles besser machen. „Wir müssen die Verfassung zurück in die Hände der Menschen geben", sagte Abe am Sonntagabend im Fernsehen.

—Mitarbeit: Kosaku Narioka und Alexander Martin

Kontakt zum Autor: redaktion@wallstreetjournal.de

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