• The Wall Street Journal

Japan wählt ein neues Parlament

    Von TOKO SEKIGUCHI und MITSURU OBE

Der japanische Ministerpräsident Yoshihiko Noda hat das Parlament aufgelöst und damit den Weg für Neuwahlen im Dezember freigemacht. In einem vierwöchigen Wahlkampf werden die Parteien um die 480 Sitze im Unterhaus streiten. Der Urnengang findet am 16. Dezember statt.

dapd

Japans Ministerpräsident Yoshihiko Noda mit Parteimitgliedern seiner Demokratischen Partei Japans (DPJ) nach der Abstimmung im Parlament.

Die Chancen für die regierende Demokratische Partei Japans (DPJ) stehen dabei nicht gut: Die Zustimmungswerte für das Kabinett Noda sind auf den niedrigsten Stand seit der Amtseinführungen gefallen. Nach einer landesweiten Umfrage unterstützen nur 20 Prozent der Bürger die Regierung.

Die von Noda geführte DPJ war 2009 mit einem erdrutschartigen Sieg an die Macht gekommen, nachdem die Liberaldemokratische Partei (LDP) das Land fünfzig Jahre lang fast ohne Unterbrechung regiert hatte. Seit der Wahl von 2010 hat die DPJ aber nur noch eine schmale Mehrheit im Unterhaus, dadurch konnte die LDP wichtige Entscheidungen blockieren.

Die meisten Experten rechnen damit, dass die LDP an die Macht zurückkehren wird. Allerdings befindet sich die politische Landschaft in Japan im Umbruch und neue Parteien finden die Gunst der Wähler. Es könnte daher sein, dass die nächste Wahl ohne klaren Sieger sein wird.

Zuvor hatte das japanische Parlament ein wichtiges Gesetz zur Ausgabe von Staatsanleihen beschlossen. Ministerpräsident Yoshihiko Noda hatte die Verabschiedung des Gesetzes sowie die Zusage der größten Oppositionspartei zu einer Wahlrechtsreform zur Bedingung für die Ansetzung von neuen Wahlen gemacht.

Die japanische Regierung muss dringend neue Kredite aufnehmen, um das immense Haushaltsdefizit zu finanzieren und die schleppende Wirtschaft anzukurbeln. Weil sich die beiden größten Parteien bisher gegenseitig blockierten, drohte eine Haushaltskrise und die Streichung von öffentlichen Dienstleistungen in großem Umfang. Dies hätte den Alltag der Bürger und die wirtschaftliche Erholung des Landes schwer belastet.

Kontakt zum Autor: redaktion@wallstreetjournal.de

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