• The Wall Street Journal

Iranische Banken umgehen Sanktionen

    Von LEILA HATOUM und NICOLAS PARASIE

DUBAI – Iranischen Banken ist es gelungen, die seit dem vergangenen Jahr gegen sie bestehenden Sanktionen zu umgehen. Eigentlich hatte der Westen den Instituten den Zugang zu globalen Finanztransaktionen durch das führende elektronische Bezahlsystem Swift abgeschnitten. Aber wie Swift-Manager dem Wall Street Journal berichten, haben sich die iranischen Banken auf konventionellere Methoden zurückbesannt: Sie verschicken ihre Zahlungsanweisungen mit internationalen Partnern per Telefon oder E-Mail.

Associated Press

Zurück zu den Wurzeln: Weil sie vom internationalen Geldfluss abgeschnitten sind, greifen iranische Banken auf rustikalere Methoden zurück.

„Es ist eindeutig, dass die Iraner andere Möglichkeiten haben, ihr Geld zu bewegen und Transaktionen in Auftrag zu geben", sagte Alain Raes von der Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication, kurz Swift, am Rande einer Pressekonferenz in Dubai. Diese Wege seien „nicht so sicher wie Swift und weniger benutzerfreundlich", fügte der Chef des Unternehmens, Gottfried Leibbrandt, hinzu. „Aber ja, es gibt zahlreiche Alternativen zu Swift".

Die Sperre war erhoben worden, weil der US-Kongress festgestellt hatte, dass iranische Unternehmen, die auf der schwarzen Liste der USA und EU stehen, mit Hilfe von Swift Sanktionen umgingen. Im vergangenen März kappte Swift daher etwa 30 Banken, darunter auch der iranischen Notenbank, den Zugang.

Die USA und Europa haben ihre Sanktionen gegenüber dem Iran schrittweise immer mehr verstärkt, um so das Land zum Einlenken im Atomstreit zu bewegen. Teheran beharrt darauf, dass sein Nuklearprogramm nur zivilen Zwecken dient.

Die Post der Finanzbranche

Am Mittwoch weitete das US-Finanzministerium die Sanktionen erneut aus. Dadurch soll es Teheran erschwert werden, auf sein Ölgeld zuzugreifen. Die neuen Finanzhürden gelten aber nicht für den Verkauf von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, Lebensmitteln oder Medizin in den Iran. Zudem werden Einzelpersonen und Unternehmen wegen Menschenrechtsverstößen ins Visier genommen, unter anderem der staatliche Rundfunk und sein Leiter. Ihnen wird vorgeworfen, Kritik unterdrückt und Propaganda verbreitet zu haben.

„Unsere Politik ist klar: So lange der Iran die Bedenken der internationalen Gemeinschaft über das Nuklearprogramm nicht adressiert, werden die USA strengere Sanktionen verhängen und den wirtschaftlichen Druck auf das Regime erhöhen", sagte der für Terrorismus und Finanzspionage zuständige Staatssekretär David Cohen.

Swift wird von den Zentralbanken der zehn führenden Industrieländer und Belgien überwacht. Aufgabe ist es, den Fluss der elektronischen Transaktionen aufrecht zu halten. Fast alle wichtigen Banken und Finanzunternehmen versenden darüber Daten und Nachrichten. Es ist so etwas wie die weltweit akzeptierte Post der Finanzbranche.

Laut Leibbrandt gibt es Gespräche zwischen Swift und den europäischen Aufsichtsbehörden darüber, ob Swift Sanktionen gegen Länder wie den Iran umsetzen muss. „Es findet ein Dialog über das Dilemma statt, dass wir einerseits als Werkzeug für Sanktionen benutzt werden, was unsere Rolle als globaler Infrastrukturanbieter einschränkt", sagte Leibbrandt. „Es hat auch bereits Rücknahmen gegeben wie in Myanmar, wo die Banken wieder handeln können. Es gibt immer eine Chance für eine Wende, wenn die Gründe für die Sanktionen beseitigt sind."

Der Iran hat den Rückgang der Ölexporte und die Trennung vom internationalen Finanzsystem empfindlich zu spüren bekommen. Die Landeswährung Rial ist abgestürzt. Dadurch kann sich das Land weniger Import leisten. Im August wurde die Einfuhr von 2.000 Luxusartikeln verboten, darunter Handys, Laptops und Autos, um die Währung zu stützen.

Leibbrandt bezeichnete die Auswirkungen der Iran-Sanktionen auf Swift als gering. Bereits zuvor hätten Transaktionen aus dem Iran weniger als ein Prozent des weltweiten Volumens ausgemacht. Im vergangenen Jahr erzielte Swift einen Umsatz von etwa 600 Millionen Euro. „Die meisten betroffenen Banken waren international nicht sehr aktiv. Iran ist kein großer Teil unseres Geschäfts", sagte Leibbrandt.

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