• The Wall Street Journal

Ein Abschied, der schmerzt

    Von SUSANN KREUTZMANN und STEFAN LANGE

Bundesbildungsministerin Annette Schavan hat die Konsequenzen aus dem Entzug des Doktortitels gezogen und ist von ihrem Amt zurückgetreten. Verkündet wurde die wenig überraschende Nachricht am Samstag im Berliner Kanzleramt. Regierungschefin Angela Merkel sagte: "Ich habe den Rücktritt schweren Herzens angenommen." Und in der Tat ist wohl noch nie ein Kabinettsmitglied so herzlich und freundschaftlich aus dem Amt verabschiedet worden wie Annette Schavan. Sie wird jetzt gegen die Aberkennung ihres Doktortitels klagen, das politische Berlin wird schnell zur Tagesordnung übergehen.

dapd

Bundeskanzlerin Angela Merkel (rechts) und Bundesbildungsministerin Annette Schavan am Samstag im Bundeskanzleramt in Berlin. Kurz zuvor hatte Schavan ihren Rücktritt als Bundesbildungsministerin erklärt.

Die beiden Freundinnen traten in gedeckten Farben vor die Kameras - Schavan in Lila, Merkel in Schwarz. Ihre Gesichter waren ernst, als sie am Samstagnachmittag im Berliner Kanzleramt verkündeten, womit Beobachter schon seit Tagen gerechnet hatten. Zuvor hatten sich die beiden Frauen noch zu einem Vier-Augen-Gespräch getroffen.

Schon die Stunden vor der Pressekonferenz zeugen von einem besonderen Vorgang. Am späten Vormittag sickerte der Termin für das um 14 Uhr geplante Statement im Kanzleramt durch. Beobachtern war klar, dass es eigentlich nur um einen Rücktritt gehen konnte. Um Bestätigung suchende Anrufe und SMS bei denjenigen in den oberen Partei- und Fraktionsetagen, die sonst fast alles wissen, blieben aber erfolglos.

Nur ein ganz kleiner Kreis war eingeweiht. Schavan hatte ihrer Partei einen letzten Dienst erwiesen, und Merkel dankte es ihrer langjährigen politischen Gefährtin mit einem Höchstmaß an Respekt, mit einer Freundlichkeit, wie sie ganz selten geworden ist im politischen Alltag.

Schon vier Minister hatte Merkel in dieser Legislaturperiode verabschiedet. Die Herren Franz Josef Jung und Karl-Theodor zu Guttenberg (beide Verteidigungsminister), Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und Umweltminister Norbert Röttgen wurden von Merkel nicht unhöflich, aber eher rational nach Hause geschickt, mit einem knappen Nicken des Kopfes oder einem kurzen Händedruck.

Bei Schavan hingegen ließ Merkel sich deutlich mehr Zeit, und ihre Wortwahl legte Zeugnis ab für Sympathie und Respekt. Für Gefühle, die Merkel für ihre Parteifreundin empfindet. "Ihre Leistung als Ministerin in diesem wichtigen Ressort ist außerordentlich", erklärte die Kanzlerin. "Wegweisende Maßnahmen und Initiativen" blieben mit dem Namen Schavan verknüpft, einer Frau, die "die anerkannteste und profilierteste Bildungspolitikerin unseres Landes" sei, würdigte die CDU-Vorsitzende.

Schavan war gefasst, aber ebenfalls deutlich gerührt. Sie danke "zunächst der Bundeskanzlerin, ich danke dir, liebe Angela, für deine Worte und deine Würdigung heute und für Vertrauen und Freundschaft über viele Jahre." Freundschaft hänge nicht an Amtszeiten und wirke über diesen Tag hinaus, erklärte Schavan und betonte erneut, sie werde gegen die Aberkennung ihres Doktortitels klagen. Genau dies verhindere aber eine Fortführung ihres Amtes. "Wenn eine Forschungsministerin gegen eine Universität klagt, dann ist das mit Belastungen verbunden für mein Amt, für das Ministerium, die Bundesregierung und auch die CDU. Genau das möchte ich vermeiden; das geht nicht, das Amt darf nicht beschädigt werden."

Merkel präsentierte eine Nachfolgerin, die ebenfalls wenig überraschte, weil viele Beobachter sie als Kandidatin bereits auf dem Zettel hatten. Die CDU-Politikerin Johanna Wanka soll es machen, derzeit ist sie noch niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur. Die 61-jährige Wanka genießt zwar als Bildungspolitikerin einen exzellenten Ruf. Auch ihr Verhältnis zu Merkel ist eng und gut, die Kanzlerin rechnet es Wanka hoch an, dass sie als ehemalige brandenburgische CDU-Landesvorsitzende die Partei wieder geeint hat.

CDU bleibt eine Ein-Frau-Veranstaltung

Der große Wurf ist diese Personalie allerdings nicht. Wanka wird ihre Arbeit tun, sie wird sie sicherlich gut tun, und sie wird vor allem ihrer Chefin nicht in die Parade fahren. Die CDU und in vielen Teilen auch die Regierungsarbeit: Sie bleiben Merkels Ein-Frau-Veranstaltung. Merkel sichert sich auch mit dieser Entscheidung gegen Attacken aus den eigenen Reihen ab, sie festigt ihre eigene Position.

Das geht im Jahr der Bundestagswahl so lange gut, wie es der Euro-Retterin Merkel gutgeht. Aber die Fokussierung auf Merkel birgt auch Gefahren. Bis zum Wahltermin am 22. September kann noch einiges passieren. Da ist der ständige Ärger mit dem Koalitionspartner FDP, da ist die wackelige Regierungskoalition in Bayern und da sind vor allem Euro-Baustellen wie Zypern, Spanien und Italien.

Euphorisch ob der ganzen Entwicklung sind sie deshalb in der CDU nicht. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, der selbst als möglicher Nachfolger Schavans gehandelt wurde, beließ es bei einem nüchternen "die CDU Deutschlands begrüßt die Entscheidung", Wanka zur Ministerin zu ernennen. Sie kennen in der Partei die dünne Personaldecke, den absoluten Mangel an Alternativen. So langsam setzt sich die Erkenntnis durch, dass in den vergangenen Jahren womöglich zu einseitig auf die Kanzlerin gebaut wurde. Alle wissen: Scheitert der Euro, dann scheitert auch Merkel, dann scheitert die Partei.

Kontakt zu den Autoren: susann.kreutzmann@dowjones.com und stefan.lange@dowjones.com

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