• The Wall Street Journal

Greiser Robert Mugabe in Simbabwe erneut vereidigt

    Von AFP
Agence France-Presse/Getty Images

Rober Mugabe bei der Amtseinführung am Donnerstag in Harare.

HARARE – Ungeachtet der Wahlfälschungs-Vorwürfe ist Simbabwes Machthaber Robert Mugabe am Donnerstag für eine weitere Amtszeit vereidigt worden. Der 89-jährige Staatschef, der bereits seit 33 Jahren über das südafrikanische Land herrscht, legte vor zehntausenden jubelnden Anhängern im Stadion der Hauptstadt Harare den Eid für die fünfjährige Amtsperiode ab. Der Präsident und seine Partei waren als Sieger aus den Präsidenten- und Parlamentswahlen vom 31. Juli hervorgegangen.

Sein bei der Wahl unterlegener Rivale Morgan Tsvangirai weigerte sich, an der Vereidigungszeremonie teilzunehmen. Sein Sprecher sagte, Tsvangirai könne nicht an der „Party eines Räubers" teilnehmen. Tsvangirai war gegen die Wahlergebnisse vor Gericht gezogen, hatte die Klage aber zurückgezogen, da die Wahlbehörden wichtige Dokumente nicht herausgeben wollten. Die frühere Kolonialmacht Großbritannien forderte am Donnerstag eine „unabhängige Untersuchung".

Bei der Zeremonie wies Mugabe die Kritik der „nichtswürdigen Leute" im Westen zurück. Er schwor, er werde die Verfassung Simbabwes und alle Gesetze des Landes "einhalten, durchsetzen und verteidigen". An der Zeremonie nahmen auch Tansanias Präsident Jakaya Kikwete, Namibias Präsident Hifikepunye Pohamba und Joseph Kabila aus der Demokratischen Republik Kongo teil, doch viele andere geladene Staatschefs, darunter auch Südafrikas Präsident Jacob Zuma, blieben der Veranstaltung fern.

Der inzwischen 89-jährige Mugabe bestimmt die Politik seines Landes seit der Unabhängigkeit 1980. Für die meisten seiner Landsleute ist Mugabe immer noch der Freiheitskämpfer, der das einstige Rhodesien von der britischen Kolonialherrschaft befreite. In seinen ersten Jahren unternahm Mugabe wichtige Schritte, um das rassistische System Rhodesiens zu reformieren und das Land wirtschaftlich und gesellschaftlich nach vorne zu bringen. Doch ging er von Anbeginn hart gegen seine Gegner vor.

Einen Wendepunkt brachte die Landreform 2000, die zur oft gewaltsamen Enteignung tausender weißer Farmer führte. Zwar schuf er damit eine Klasse schwarzer Kleinbauern, doch da viele auf Anhieb das Land nicht zu bewirtschaften wussten, brachen die Erträge der Landwirtschaft drastisch ein. Die Inflation stieg in die Höhe, Fachkräfte wanderten in Massen ins benachbarte Südafrika ab. Die wegen der brutalen Unterdrückung der Opposition verhängten Sanktionen verschlimmerten die Lage weiter.

2008 hatte es kurz ausgesehen, als könne Mugabes Zeit als Staatschef zu Ende sein. Nach der ersten Wahlrunde lag damals Tsvangirai klar vorn. Doch dann wurden seine Anhänger mit einer blutigen Welle der Gewalt überzogen, Tsvangirai zog die Kandidatur zurück. Auf Druck der Nachbarn einigten sich Mugabe und Tsvangirai schließlich auf eine prekäre Machtteilung: Mugabe wurde Präsident, Tsvangirai Regierungschef.

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