• The Wall Street Journal

Rösler bleibt FDP-Chef - Brüderle wird Spitzenkandidat

    Von BEATE PREUSCHOFF
[image] dapd

Machen künftig gemeinsame Sache im Bundestagswahlkampf der FDP: Parteichef Philipp Rösler (rechts) und Fraktionschef Rainer Brüderle.

BERLIN -- Der bisherige FDP-Parteivorsitzende Philipp Rösler bleibt auch künftig FDP-Parteivorsitzender. Rösler wird im Wahlkampf aber eine untergeordnete Rolle spielen. Der Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle soll Spitzenmann des FDP-Wahlkampfteams werden, hieß es am Montagmittag aus Parteikreisen in Berlin. In einem Vieraugengespräch sollen sich Rösler und Brüderle auf diesen Kompromiss geeinigt haben. Damit soll ein Schlussstrich unter die seit Wochen andauernden Personaldiskussionen gezogen werden.

Rösler war am Montag parteiintern in die Offensive gegangen, indem er seine Bereitschaft zum Rückzug vom FDP-Vorsitz für den Fall signalisiert hatte, dass der derzeitige Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle übernimmt. Damit dürfte Rösler zweierlei zum Ziel gehabt haben: Zum einen die ihm immer wieder abgesprochene Führungsstärke demonstrieren und zum anderen - auch gestärkt durch den FDP-Wahlerfolg in Niedersachsen - sein Gesicht zu wahren.

Die Verknüpfung seines Rückzugs vom Parteivorsitz bei gleichzeitiger Übernahme durch Brüderle ist ein Coup Röslers, mit dem er das Heft des Handelns in die Hand nahm: Mit dem Vorschlag setzte er Brüderle wie auch die Partei unter Druck. Brüderle hatte nicht Partei- und Fraktionsvorsitz und zudem noch die Spitzenposition im Wahlkampfteam in Personalunion ausfüllen wollen.

Mit seiner Offerte setzte Rösler Brüderle unter Zugzwang: In dem Augenblick, in dem er den FDP-Vorsitz ablehnte, war auch das Angebot Röslers zum Rückzug vom Tisch. Mit seinem Vorschlag fuhr Rösler zudem all jenen in die Parade, die über das Personaltableau gern selbst befunden hätten und zwang sie zugleich zu einem Vertrauensbekenntnis - auch zu Brüderle.

Beschlossene Sache ist, dass der Bundesparteitag früher kommen wird. Das FDP-Präsidium stimmte dem Vorschlag nach Angaben aus Teilnehmerkreisen "einstimmig" zu. Dort soll die Führungsspitze neu gewählt werden. Ein Termin steht noch nicht fest. Der März wird aber genannt.

Vor Beginn der Gremiensitzungen hatte bereits die FDP-Parteivize Birgit Homburger die Erwartung geäußert, "dass es heute von hier ein klares Signal gibt zur Beendigung der Personaldiskussion". Wichtig sei nach dem großen Erfolg vom Vortag, jetzt "die internen Sachen" schnell zu klären und dann zur Bundestagswahl durchzustarten. Rösler habe angekündigt, Vorschläge zu machen und nach ihrem Dafürhalten sollte "das dann am besten gleich auch auf einem Bundesparteitag zur Abstimmung gestellt wird". Die Selbstbeschäftigung der Partei müsse ein Ende haben, betonte Homburger.

Rösler war in den vergangenen Wochen angesichts der schlechten Umfragewerte für seine Partei massiv unter Druck geraten. Seine Ablösung als FDP-Vorsitzender war zuletzt von parteiinternen Kritikern - allen voran Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel - verklausuliert gefordert worden. Das politische Schicksal war an den Ausgang der Niedersachsen-Wahl geknüpft worden. Selbst für die FDP überraschend fiel das Ergebnis mit 9,9 Prozent fast doppelt so hoch aus wie von Demoskopen vorausgesagt.

Kontakt zum Autor: beate.preuschoff@dowjones.com

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