• The Wall Street Journal

Kann Röslers Coup die FDP retten?

    Von BEATE PREUSCHOFF
Reuters

Taktische Glanzleistung: Mit seinem Coup hat Philipp Rösler die Führungsdebatte in der FDP vorerst beendet.

BERLIN – Der neue und alte FDP-Parteivorsitzende heißt Philipp Rösler. Der derzeitige Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle rückt nicht an die Parteispitze, dafür aber auf die Plakate der FDP im Bundestagswahlkampf. Brüderle soll „das Gesicht der FDP" werden und ist an Röslers Seite gestellt.

„Gemeinsam als Team wollen wir die FDP in den Wahlkampf führen", kündigte Rösler nach den Gremiensitzungen seiner Partei am Montag an. „Der Fraktionsvorsitzende Brüderle soll der Spitzenmann werden für die Bundestagswahl 2013, unser Gesicht für die Bundestagswahl 2013, unser Kopf, der dahinter steht", sagte Rösler. „Ich werde dann als Parteivorsitzender das gesamte Team führen." Brüderle und er seien unterschiedlich, sprächen verschiedene liberale Typen an und ergänzten sich, begründete Rösler die Aufteilung. Der Bundesvorstand habe einstimmig dieser Aufstellung für den Wahlkampf zugestimmt.

Einen Tag zuvor hatten nur wenige Beobachter eine solche FDP-Konstellation als Auswirkung der Landtagswahl in Niedersachsen für möglich gehalten. Da konnte auch noch niemand wissen, dass die FDP 9,9 Prozent und damit mehr als doppelt soviel an Stimmenanteil erzielen würde, als aus Umfragen hervorging. Das wirbelte die Parteiregie mächtig durcheinander, besonders bei den heftigsten Kritikern von Rösler wie etwa Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel oder Schleswig-Holsteins Fraktionschef Wolfgang Kubicki. Die zeigten sich am Tag nach der Niedersachsenwahl ungewohnt wortkarg und wollten keine längeren Statements vor den wartenden Kameras in der Parteizentrale in Berlin geben.

„Bambus" schlägt „Eiche"

Dafür gelang einem durch den überraschend hohen FDP-Wahlerfolg ganz offensichtlich gestärkten Rösler an diesem Montag so Einiges, das ihm viele nicht mehr zugetraut hätten. Rösler zeigte, dass er taktieren kann. Rösler stellte Führungsstärke unter Beweis. Rösler wahrte sein Gesicht. Und Rösler behielt Recht damit, dass er nicht so schnell aufgegeben hat. Schon vor Wochen hatte er versichert: „Der Bambus wiegt sich im Wind und wiegt sich im Sturm, aber er bricht nicht." Damit hatte Rösler auf Brüderle reagiert. Der hatte gepoltert, Glaubwürdigkeit gewinne man, indem man nicht wie Bambusrohre hin und her schwinge, sondern stehe wie eine Eiche.

An diesem Montag allerdings war es Rösler, der ausgesprochene Standfestigkeit im Machtpoker zeigte und den Kompromiss ausgerechnet in einem Gespräch zwischen Bambus und Eiche, sprich Rösler und Brüderle, erreichen konnte. Schon am Sonntagabend hätten sich die Beiden in einem Vieraugengespräch auf die Doppelspitze geeinigt, sagte Rösler. In dem seit Monaten schwelenden und dann immer offener lodernden Machtkampf hat Rösler damit den Punktsieg errungen. Dessen Tragfähigkeit muss sich allerdings in den nächsten Monaten erweisen.

Der Vorschlag zur Lösung kam von Rösler. Der bot seinen Rückzug vom FDP-Vorsitz für den Fall an, dass Brüderle das Amt des Parteivorsitzenden übernehme. Dieser lehnte aber ab. „Weil ich ja schon Fraktionsvorsitzender bin", begründete Brüderle seine Entscheidung. Es sei bei Regierungskoalitionen der übliche Weg, dass Fraktionsvorsitz und Parteivorsitz nicht in einer Hand seien. Tatsächlich aber zwang Rösler mit seinem Rücktrittsangebot seine Partei zu einem Treueschwur.

Parteitag kommt früher

Mit der von ihm signalisierten Bereitschaft zum Rückzug vom FDP-Vorsitz dürfte Rösler zweierlei zum Ziel gehabt haben: Zum einen die ihm immer wieder abgesprochene Führungsstärke demonstrieren, und zum anderen sein Gesicht zu wahren. Mit der Verknüpfung seines Rückzugs vom Parteivorsitz bei gleichzeitiger Übernahme durch Brüderle gelang Rösler ein Coup, mit dem er das Heft des Handelns in der Hand behielt. Mit seiner Offerte setzte Rösler Brüderle unter Zugzwang: In dem Augenblick, in dem er den FDP-Vorsitz ablehnte, war auch das Angebot Röslers zum Rückzug vom Tisch. Mit seinem Vorschlag fuhr Rösler zudem all jenen in die Parade, die über das Personaltableau gern selbst befunden hätten und zwang sie zugleich zu einem Vertrauensbekenntnis - auch zu Brüderle. Das Kalkül Röslers, mit der parteiinternen Offensive seinen Posten zu retten, ist aufgegangen.

Beschlossene Sache ist, dass der Bundesparteitag früher kommen wird. Die FDP-Gremien stimmten dem Vorschlag zu, wie Rösler und Brüderle bestätigten. Dort soll die Führungsspitze neu gewählt werden. Der Parteitag soll zum „frühestmöglichen Termin" stattfinden, voraussichtlich Mitte März. „Mir geht es um die Schnelligkeit der Entscheidung", sagte Brüderle.

Ob der gefundene Kompromiss über die nächsten Monate trägt und die parteiinternen Kritiker von Rösler besänftigt oder gar ruhig stellt, werden die nächsten Wochen zeigen. Rösler war in den vergangenen Wochen angesichts der schlechten Umfragewerte für seine Partei massiv unter Druck geraten. Seine Ablösung als Vorsitzender war zuletzt von parteiinternen Kritikern – allen voran Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel – verklausuliert gefordert worden. Das politische Schicksal war an den Ausgang der Niedersachsen-Wahl geknüpft worden. Selbst für die FDP überraschend fiel das Ergebnis mit 9,9 Prozent fast doppelt so hoch aus wie von Demoskopen vorausgesagt.

Kontakt zum Autor: beate.preuschoff@dowjones.com

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