• The Wall Street Journal

Das spanische Experiment könnte gelingen

    Von SIMON NIXON

Steht die spanische Wirtschaft tatsächlich vor einer Erholung? Das ist eine wichtige Frage, die weit über die krisengeplagten südeuropäischen Volkswirtschaften hinausgeht.

Seit fünf Jahren blickt die ganze Welt mit Sorge darauf, wie Madrid versucht, die Folgen einer spektakulären geplatzten Immobilienblase in den Griff zu bekommen. Sie hat einen großen Teil des Bankensystems zerstört und Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Staates geweckt. Dabei musste die Regierung auf die üblichen Werkzeuge verzichten, mit denen man in solchen Fällen vorgeht: eine Abwertung der Währung, schuldenfinanzierte Konjunkturprogramme und mehr billiges Geld.

susana vera/Reuters

Regierungschef Mariano Rajoy hat Spaniens Bankensystem, den Arbeitsmarkt und den Sozialstaat reformiert.

Und die Welt hat mit Besorgnis zugesehen, wie die Arbeitslosenquote auf 26 Prozent in die Höhe geschossen ist – unter den Jugendlichen sogar auf 50 Prozent – und sich gefragt, wie viel die Spanier noch ertragen können.

Das Land hat sich zu einem riesigen Labor für ein Experiment entwickelt, das noch in keiner modernen Demokratie probiert wurde. Kann ein Programm aus Sparmaßnahmen und Strukturreformen eine Volkswirtschaft aus einer Schuldenkrise befördern? Ist es wirklich möglich, dass ein Staat eine sogenannte interne Abwertung erreicht – also seine Wettbewerbsfähigkeit wiederherstellt, indem die Löhne gekürzt und die Produktivität angekurbelt wird – und nicht die Währung abwertet? Können europäische Demokratien ihre Errungenschaften in Frage stellen und mit möglichen sozialen Unruhen klarkommen?

Daran glauben nur wenige – und die meisten sitzen in Berlin. Sie wurden bisher als Spinner abgetan oder als Sadisten. Die meisten waren sich darin einig, dass der einzige Ausweg für Länder wie Spanien darin besteht, dass andere Länder der Eurozone Staatsschulden übernehmen oder Länder die Gemeinschaftswährung verlassen. Die Regierung von Mariano Rajoy ist aber dabei, diese gängige Meinung zu widerlegen – sowohl aus Überzeugung als auch aus Notwendigkeit.

Exporte auf dem Niveau von Deutschland

Seitdem die Regierung im Dezember 2011 gewählt wurde, hat sie den Bankensektor, das Arbeitsrecht und die Sozialsysteme reformiert. Und in den vergangenen Wochen sieht es mehr und mehr danach aus, dass die Politik richtig ist.

Die spanische Notenbank schätzt, dass die Wirtschaft des Landes im zweiten Quartal nur um 0,1 Prozent geschrumpft ist. Im ersten Quartal waren es noch 0,5 Prozent gewesen. Das nährt die Hoffnung, dass die Wirtschaft vielleicht schon im laufenden Quartal wieder wachsen könnte. Auch die Arbeitslosigkeit sinkt langsam. In den vergangenen vier Monaten waren 77.000 Menschen weniger ohne Job. Ebenso haben sich die Häuserpreise und die Autoverkäufe stabilisiert. Die Exporte sind 2012 um 8 Prozent gestiegen – und so hoch wie die Deutschlands. Aus dem Handelsbilanzdefizit, das 10 Prozent der Wirtschaftsleistung ausmachte, als das Land billiges Geld aufnahm, um den Bauboom zu finanzieren, ist ein Überschuss geworden.

Doch das ist nicht genug, um die Schwarzmaler zu überzeugen. Sie argumentieren, dass auch schon vorher eine Erholung der Wirtschaft vorausgesagt, aber nicht eingetreten sei. Auch wenn Spanien das Schlimmste bereits hinter sich habe, könne das Land höchstens auf eine lange Phase der Stagnation hoffen, in der die Arbeitslosigkeit hoch bleibe, sagen sie.

Der Internationale Währungsfonds, dessen Prognosen immer noch viel Bedeutung zugemessen wird, obwohl sie in der Vergangenheit oftmals nicht zutrafen, gab vergangene Woche eine Schätzung ab, dass die spanische Wirtschaftsleistung bis 2018 nur um 1,2 Prozent wächst. Er geht davon aus, dass die Exporte den Rückgang der heimischen Nachfrage in einer noch vom beschädigten Bankensystem geplagten Wirtschaft ausgleichen werden.

Produktivität ist gestiegen

Sollte die Wirtschaft nicht stärker anziehen, werden die Zweifel an der Nachhaltigkeit der Staatsschulden mit Sicherheit bestehen bleiben – angesichts der Tatsache, dass das Defizit in diesem Jahr laut Schätzungen 6,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes betragen wird.

Doch es sieht so aus, als sei diese Schwarzmalerei nicht angebracht. Natürlich wird der öffentliche Dienst das Wachstum weiter belasten – wenn auch nicht mehr so stark wie in den vergangenen Jahren. Und niemand erwartet, dass die die Verbrauchernachfrage sofort erholt.

Doch der Zusammenbruch der Baubranche kann die Wirtschaft kaum noch weiter herunterziehen. Und – viel wichtiger – die restliche Privatwirtschaft hat sich ordentlich erholt und ihre Wettbewerbsfähigkeit zurückerlangt. Auch die hohe Arbeitslosigkeit hat eine Kehrseite: Die Arbeitskosten sind gefallen und die Produktivität ist im Vergleich zu Deutschland und anderen Ländern stark gestiegen.

Jetzt sind die Bedingungen für eine Erholung der Wirtschaft, die von Investitionen der Unternehmen ausgeht, geschaffen. Während die ausländischen Direktinvestitionen steigen, verdienen die heimischen Unternehmen genügend Geld, um sich zunehmend selbst zu finanzieren. Das Land hat die beeindruckende Exportbilanz schließlich trotz der heimischen Kreditklemme geschafft.

Auch eine verbesserte Stimmung könnte die Wirtschaft vorantreiben. Der Bankensektor wird zwar weiter von faulen Krediten belastet, doch immer mehr Investoren sind der Meinung, dass die Rekapitalisierung der Banken im vergangenen Jahr und die anhaltenden Bemühungen der Zentralbank, die Qualität der Vermögenswerte zu überprüfen und das Eigenkapital der Banken zu stärken, Wirkungen zeigen. Die Sorgen davor, dass sich in dem System immer noch bedeutende Verluste verbergen, sinken. Sobald am Markt die Überzeugung herrscht, dass sich das Blatt gewendet hat, könnten sich die Finanzierungsbedingungen für die Banken, die Regierung und die gesamte Wirtschaft deutlich verbessern.

Arbeitslosigkeit könnte Scheitel überschritten haben

Wenn man die Auswirkungen der Haushaltskonsolidierung außen vor lasse, könnte das BIP-Wachstum auf rund 2,5 Prozent steigen, schätzt Holger Schmieding, Chefvolkswirt der Berenberg Bank. Bis Ende 2014 könnte die Wirtschaft mit einer annualisierten Rate von 2 Prozent wachsen. Und dann würden die Sorgen über die Nachhaltigkeit der Schulden verschwinden.

Natürlich gelten die üblichen Risikofaktoren. Dazu gehört die Politik – sowohl in Spanien als auch in den anderen Euroländern. Die Autorität von Ministerpräsident Rajoy wurde von einer Spendenaffäre beschädigt. Dank seiner Mehrheit im Parlament sieht es aber so aus, als sitze er fest auf seinem Posten.

Am beunruhigendsten ist aber die Gefahr, dass die hohe Arbeitslosigkeit den sozialen Zusammenhalt aushöhlt. Selbst in den optimistischsten Szenarien wird die Zahl der Arbeitslosen nur langsam fallen. Das Land steht vor der Herausforderung, eine neue Beschäftigung für 15 Prozent der Arbeitskräfte, die im Bausektor beschäftigt waren, zu finden.

Doch es gibt Daten, die darauf hindeuten, dass die Arbeitslosigkeit ihren Höchststand erreicht hat. Das könnte die Schärfe aus der politischen Debatte nehmen, besonders wenn die Regierung sich bemüht, die Schaffung von Arbeitsplätzen zu fördern.

Einige Investoren befürchten, dass die Ratingagenturen spanische Staatsanleihen auf Ramschniveau abstufen könnten, was Auswirkungen auf die Kosten und den Zugang zur Finanzierung am Anleihemarkt haben könnte – auch wenn es merkwürdig wäre, wenn das Land zu einer Zeit herabgestuft würde, in der es augenscheinlich gerade die Kurve bekommt. Die spanische Regierung kann die Risiken eindämmen, wenn sie sicherstellt, dass die Haushaltskonsolidierung auf einer wachstumsorientierten Reform des öffentlichen Dienstes und nicht auf schädlichen Steuererhöhungen beruht.

Eines zumindest ist sicher: Für Spanien und die Eurozone steht alles auf dem Spiel. Wenn die Wirtschaft des Landes sich aus eigener Kraft erholt, würde das eine der größten Gefahren, die dem Überleben des Euros im Weg steht, bannen.

Und, was nicht weniger wichtig ist: Es würde den Deutschen bei ihrem Ansatz der Krisenbekämpfung recht geben und eine wirkungsvolle Nachricht an andere Regierungen senden, die eine Vergemeinschaftung der Schulden als einfache Alternative zu anstrengenden Reformen sehen.

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