• The Wall Street Journal

Draghi braucht eine neue Trickkiste

    Von BRIAN BLACKSTONE

2012 geht zu Ende - das Jahr, in dem Mario Draghi die Magie der Geldpolitik entdeckt hat. Im nächsten Jahr wird der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) dafür wohl deren Grenzen zu spüren bekommen.

Mit Langfristkrediten an Geschäftsbanken im Volumen von rund einer Billion Euro gelang es der EZB, Anfang des Jahres eine drohende Bankenkrise abzuwenden. Und schon ihre Ankündigung, notfalls unbegrenzt Staatsanleihen aus der Eurozone zu kaufen, senkte die Refinanzierungskosten von Spanien und Italien.

Zwar ist es an den Märkten dadurch wieder ruhig geworden, an der Arbeitslosenkrise im Süden Europas haben die Maßnahmen der EZB aber nichts zu ändern vermocht. Solange sich die Unterbeschäftigung auf derart hohem Niveau hält, wird 2013 wohl die Wirtschaftsleistung der gesamten Eurozone stagnieren, wenn nicht sogar schrumpfen. Das wiederum wird es den Regierungen erschweren, von ihren hohen Staatsschulden herunterzukommen.

Reuters

EZB-Präsident Mario Draghi bei einem Vortrag in Frankfurt Anfang November.

In der Eurozone insgesamt liegt die Arbeitslosenrate bei 11,7 Prozent und damit auf Rekordniveau. Sie könnte nach Einschätzung der Wirtschaftsanalysten von Capital Economics bis auf 13 Prozent steigen, bevor sie sich endlich stabilisiert.

In Spanien und Griechenland sieht es weit düsterer aus. Dort liegt die Arbeitslosigkeit bei über 25 Prozent. Die Jugendarbeitslosigkeit ist sogar doppelt so hoch. Selbst in Deutschland, wo die Quote weit unter dem europäischen Durchschnitt liegt, steigt die Arbeitslosigkeit.

Haushalte, die Kredite abzubezahlen haben, haben es jetzt schwerer. Arbeitslose nehmen auch kein Geld auf, um sich ein Haus zu kaufen oder ein Auto, selbst wenn die Zinsen sinken und Kredite immer günstiger werden. Das dämpft den privaten Konsum.

Angesichts der Millionen in Südeuropa, die für sich kurz- bis mittelfristig keine Perspektive sehen, könnte die Stimmung schnell kippen. Sie könnten gegen weitere Maßnahmen protestieren, die darauf abzielen, die Haushaltsdefizite zu senken und die Arbeitsmärkte zu reformieren. Aber gerade das sind Maßnahmen, von denen die EZB sagt, dass sie unbedingt fortgeführt werden müssten.

„2013 könnten die wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen dominieren, also wie groß die Leidensfähigkeit der Spanier und Griechen bei der Arbeitslosigkeit ist", schätzt Volkswirt Carsten Brzeski von der ING Bank.

Das Problem der Unterbeschäftigung stellt sich nicht nur für die EZB. Auch in den USA hält sich die Arbeitslosigkeit hartnäckig auf hohem Niveau - bei allerdings 7,7 Prozent und leicht rückläufiger Quote. Auch die Fed hat mit ihren massiven Anleihekaufprogrammen nichts daran ändern können. Die US-Notenbank hat inzwischen erklärt, sie werde das Zinsniveau solange niedrig halten, bis die Arbeitslosenquote auf 6,5 Prozent fällt. So spezifisch hatten sich die Währungshüter bisher nie geäußert.

Von der EZB ist derartige Kühnheit vorerst ohnehin nicht zu erwarten. Ihr Mandat beschränkt sich darauf, die Inflation unter 2 Prozent zu halten, während die Fed sowohl für die Teuerung als auch für die Beschäftigung zuständig ist. Vertreter der EZB zeigen bisher wenig Begeisterung für Zinssenkungen oder neue geldpolitische Anreize.

Der Druck wird freilich mit noch weiter steigender Arbeitslosigkeit zunehmen. Nachdem die Trickkiste leer geräumt ist, wird Mario Draghi dann möglicherweise feststellen, dass das Kaninchen, das er noch 2012 aus seinem Hut gezaubert hat, sich mittlerweile ins rettende Unterholz verzogen hat.

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