• The Wall Street Journal

Portugal facht die Eurokrise wieder an

    Von STEFFEN GOSENHEIMER

Fast schien sie vergessen, nun schlägt sie zurück und zwar mit Macht. Die Schuldenkrise der Eurozone ist wieder in aller Munde. Die Hauptschuld daran trägt Portugal. Dort droht eine Regierungskrise, nachdem zunächst der Finanzminister zurückgetreten ist und nun auch der Außenminister seinen Hut nehmen will.

Der portugiesische Ministerpräsident Pedro Passos Coelho will das Rücktrittsgesuch von Außenminister Paulo Portas bislang zwar nicht annehmen, vor allem weil er dann um den Verlust der Regierungsmehrheit im Parlament fürchten muss. Experten zeigen sich aber dennoch skeptisch.

Agence France-Presse/Getty Images

Demonstranten forderten am Dienstag in Lissabon den Rücktritt der gesamten Regierung.

„Die Koalition in Portugal ist praktisch am Ende. Premierminister Pedro Passos Coelho sagt zwar, dass er nicht zurücktreten will, aber ich gebe der Regierung noch maximal 48 Stunden", sagt Steen Jakobsen, Chefökonom der Saxo Bank und weiter: „Mitten in einer Stimmung gegen weitere Sparrunden wird es zu Neuwahlen kommen." Portugals Außenminister Portas steht an der Spitze des kleineren Koalitionspartners, der konservativen Zentrumspartei. Zieht sie sich aus dem Bündnis zurück, hat die Regierung keine Mehrheit mehr. Mehreren Presseberichten zufolge sollen auch die beiden anderen Minister der Zentrumspartei ihren Rücktritt erwägen.

Die Finanzmärkte des Landes scheinen ebenfalls bereits das Ende der Regierung zu spielen. Am portugiesischen Aktienmarkt brechen die Kurse im Schnitt um über 6 Prozent ein. Besonders hart trifft es die Kurse der Banken. Banco Espirito Santo, Banco Comercial Portugues und Banco BPI verlieren bis zu 13 Prozent an Wert.

Europas Aktienmärkte brechen ein

Auch im Resteuropa gehen die Börsen auf Talfahrt, wenngleich die Verluste dort im Schnitt mit knapp 2 Prozent geringer ausfallen. Stärker abwärts geht es allerdings an den Börsen der krisengeplagten Peripheriestaaten. In Spanien büßt der IBEX 3 Prozent ein. In Italien und Griechenland verlieren die Indizes gut 2 Prozent. Der Subindex der europäischen Bankenaktien verliert 2,6 Prozent und ist damit mit Abstand das Schlusslicht unter den Branchen.

Auch der Euro steht unter Druck und fällt weiter Richtung 1,29 Dollar. „Man schaut wieder stärker auf Europa", sagt Lutz Karpowitz, Devisenanalyst der Commerzbank. Mit 1,2922 ist der Euro auf den niedrigsten Stand seit Ende Mai gefallen.

Fast schon dramatische Züge hat die Entwicklung am portugiesischen Anleihemarkt. Dort ist die Zehnjahresrendite der Staatsanleihen von 6,44 Prozent am Donnerstag auf in der Spitze knapp über 8 Prozent nach oben geschossen, nachdem sie bereits am Dienstag deutlicher zugelegt hatte. Zuletzt lagen die Zinsen in Portugal im Oktober 2012 so hoch. Seitdem zeigte der Trend nach unten – im Tief erreichten sie Mitte Mai 5,26 Prozent –, ehe die US-Notenbank mit ihren Signalen für eine Drosselung der expansiven Geldpolitik weltweit dafür sorgte, dass der Zinstrend wieder nach oben zeigt.

Der sprunghafte Renditeanstieg in Portugal spiegelt die Sorge der Marktakteure wider, dass das Land vom eingeschlagenen und von den Kreditgebern des Landes auch eingeforderten Weg des eisernen Sparens und von Reformen abweicht. Zumal dann, wenn es zu Neuwahlen kommen sollte. Schließlich hat Portas in seinem Rücktrittsgesuch klar gemacht, dass er mit der Sparpolitik der Regierung nicht einverstanden ist. Anders als beispielsweise in Griechenland bestand in Portugal innerhalb der Regierung lange Einigkeit über die Reformanstrengungen. In den vergangenen Monaten haben dann aber eine Serie von Streiks und Massenprotesten offenbar für ein Umdenken bei einigen Volksvertretern gesorgt.

Neuwahlen mitten in der Wirtschaftskrise bergen Risiken

Neuwahlen, die nach Einschätzung von Berenberg frühestens im September stattfinden dürften, bergen zum einen die Gefahr, dass angesichts der wirtschaftlichen Misere des Landes und der hohen Arbeitslosenquote radikale Protestparteien vom linken und rechten Rand an Einfluss gewinnen. Zum anderen dürften die gemäßigteren Parteien im Wahlkampf fast schon gezwungen sein, mit weniger strikten Reformanstrengungen für sich zu werben, wodurch der Berg wirtschaftlicher und finanzieller Probleme Portugals noch anwachsen dürfte. Immerhin sei man sich in Portugal weitgehend darin einig, am Euro festhalten zu wollen.

Damit droht die Eurokrise wieder in aller Schärfe aufzuflammen und auch auf andere Staaten überzuspringen, zumal sich gerade erst Griechenland mit dem Forderung nach einem zweiten Schuldenerlass ins Gespräch gebracht hat. Auch in Griechenland sei die Lage kritisch. Das Land habe noch zwei Tage Zeit, Auflagen der Troika umzusetzen, betont Jakobsen von der Saxo Bank. Andernfalls gebe es keine neue Tranche aus dem Rettungspaket.

Auch die Renditen Griechenlands steigen am Mittwoch kräftig um 20 Basispunkte auf 10,97 Prozent, ebenso wie jene Italiens und Spaniens. Dort geht es um jeweils gut 10 Basispunkte nach oben auf 4,54 bzw. 4,73 Prozent. Wie zu Zeiten des Höhepunkts der Eurokrise sind auf der anderen Seite die sicheren Häfen gesucht, in Europa allen voran deutsche Staatsanleihen. Ihre Rendite sinkt um 5 Basispunkte auf 1,65 Prozent.

Für Holger Schmieding, Chefvolkswirt von Berenberg, stellt die Entwicklung in Portugal die größte Krise seit den Wahlen in Griechenland im Juni 2012 und der Wahl in Italien im März dieses Jahres dar. Sollte in einem Land der Eurozone der Reformwillen abhandenkommen, werde die Lage wieder eskalieren, befürchtet er. Damit dürfte sich aber auch die wirtschaftliche Erholung in Europa verzögern, warnt Schmieding. Kämen Berlin und die EZB Portugal noch weiter entgegen, als sie es ohnehin schon getan hätten, indem beispielsweise die Auflagen zur Gewährung der Finanzhilfen gelockert würden, dürften auch andere Staaten in Versuchung geraten, in ihren Sparanstrengungen nachzulassen.

Portugal war beinahe schon am Kapitalmarkt etabliert

Die Regierungskrise kommt auch deswegen zur Unzeit, weil das Land auf dem besten Weg schien, 2014 wieder den regulären Zugang zum Kapitalmarkt zu schaffen. Noch im Mai liehen langfristige Anleiheinvestoren Portugal 3 Milliarden Euro frisches Kapital – zum ersten Mal seit Beginn des Rettungsprogramms im Jahr 2011. Dabei war es dem Land gelungen, für seine zehnjährige Staatsanleihen vor allem auch ausländische Investoren zu gewinnen, wobei die Emission sogar überzeichnet war. Das seien gute Zeichen und ein großer Erfolg, meinte der seinerzeit noch im Amt befindliche Finanzminister Vitor Gaspar.

Portugal befindet sich ebenso wie Irland in einem Anpassungsprogramm, das mit der Troika aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) vereinbart wurde. Das Land soll bis Ende 2013 rund 78 Milliarden Euro erhalten und ist deshalb bis dahin nicht auf eine Refinanzierung über den Anleihemarkt angewiesen.

Die EU-Finanzminister hatten erst kürzlich Erleichterungen für Irland und Portugal bei der Tilgung von Hilfskrediten gebilligt. Die Laufzeiten wurden um sieben Jahre verlängert, um die Rückkehr an den Kapitalmarkt zu erleichtern. Im Falle Portugals geht es dabei um 26 Milliarden Euro. Auch der IWF hat Portugal gerade erst eine weitere Kredittranche ausgezahlt und dem Land ebenfalls mehr Zeit eingeräumt, um die vereinbarten Defizitziele zu erreichen.

Die portugiesische Wirtschaft kämpft mit strengen Sparauflagen wie Steuererhöhungen, Lohnkürzungen und Einsparungen im Gesundheits- und Bildungsbereich. Doch ein Ende der Rezession zeichnet sich bisher nicht ab. Die Wirtschaftsleistung dürfte im laufenden Jahr erneut um 2,3 Prozent schrumpfen. 2012 musste ein Rückgang um 3,2 Prozent verdaut werden.

Der IWF würdigte im Rahmen der Erleichterungen gerade noch Portugals Erfolge im Kampf gegen die Schuldenkrise, warnte aber gleichzeitig, dass kaum noch Spielraum vorhanden sei, um dem Land bei den Sparvorgaben ein weiteres Mal entgegenzukommen. Dieser Spielraum könnte nun angesichts der Regierungskrise auf dem Spiel stehen.

Kontakt zum Autor: steffen.gosenheimer@dowjones.com

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