• The Wall Street Journal

Der vertrackte Streit zwischen Youtube und GEMA

    Von CHRISTIAN GRIMM
[image] dapd

Die GEMA-Botschaft auf Youtube: Sie wird auch künftig für deutsche User sichtbar sein.

Nirgendwo auf der Welt sind so viele Musikvideos auf Youtube gesperrt wie in Deutschland. Das ärgert die Musikindustrie, denn es fehlt ihr eine wichtige Werbeplattform für ihre Stars. Ursache ist ein Rechtsstreit zwischen der Video-Plattform und der GEMA, die die Rechte der Komponisten und Songtexter schützt. Eine schnelle Lösung ist nicht in Sicht, denn es geht bei dem Streit auch um die knifflige Frage, ob Youtube nur eine technische Plattform oder doch ein Lieferant von Inhalten ist.

Wenn Justin Biebers weibliche Verehrerinnen in Deutschland auf Youtube die offiziellen Musikvideos von ihrem Schwarm anschauen wollen, haben sie Pech. Statt des Videos erscheint ein Verbotsschild mit dem Hinweis: „Dieses Video ist in Deutschland nicht verfügbar, weil es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden."

Grund ist, dass die GEMA pro Download 0,375 Cent von Youtube haben will. Das klingt wenig, könnte sich aber zu einem gewichtigen Betrag summieren. „Die Bezahlung per Abruf gefährdet unser Geschäftsmodell", sagt Mounira Latrache von der Youtube-Mutter Google . Rund 34 Millionen Deutsche schauen mindestens einmal pro Monat bei Youtube vorbei, rund ein Viertel davon jeden Tag. Multipliziert mit diesen Millionen von Abrufen könnte also ein riesiger Betrag zusammenkommen, der das Unternehmen finanziell überfordern würde. Sagt Youtube. Und hat deshalb die Rechte an gesperrten Videos nicht eingekauft, obwohl die GEMA sie gegen Bezahlung anbietet.

Aus Angst vor Abmahnungen blockiert die Plattform vorsichtshalber die Videos und macht die Netzgemeinde darauf aufmerksam, dass die GEMA schuld ist. Nach Angaben des Datendienstleister OpenDataCity sind deshalb in Deutschland von den globalen Top-1.000-Youtube-Videos über 60 Prozent nicht abspielbar. Das ist der höchste Wert weltweit. Für die GEMA ist das kein Argument, sie hat die Schiedsstelle des Patentamts um eine Entscheidung gebeten. Auf eine schnelle Lösung können die Bieber-Fans aber nicht hoffen, denn der Rechtsstreit wird sich wohl mindestens ein Jahr hinziehen.

Der Wert von Musik

Die GEMA ist verpflichtet, jedem Interessenten eine Lizenz zur Nutzung von Musik zu erteilen, seien es Radiosender, Discotheken oder ein Videodienst. Dafür müssen diese Lizenzgebühren zahlen, die sich grundsätzlich an den Einnahmen orientieren, die mit der Musik erzielt werden. Bei einem privaten Radiosender sind das zum Beispiel die Werbeeinnahmen. Die GEMA treibt das Geld im Namen der Komponisten und Textdichter ein und schüttet es an diese aus. Auch Youtube soll so zur Kasse gebeten werden.

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Der kanadische Sänger Justin Bieber gewann den Bambi in der Kategorie Entertainment. Bei Youtube gehen seine Fans aber leer aus, denn die meisten seiner Videos sind in Deutschland nicht verfügbar.

Für GEMA-Syndikus Alexander Wolf macht es sich Youtube in dem öffentlich geführten Streit zu leicht. "Zu behaupten, unsere Forderung sei zu teuer, ist einfach unredlich. Denn Youtube teilt uns noch nicht einmal mit, wie oft ein Video in Deutschland abgerufen wird." Auch deshalb hat sich die Verwertungsgesellschaft an die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt gewandt. Die Behörde soll prüfen, ob die 0,375 Cent angemessen sind und Youtube dazu bringen, die Abrufzahlen an die GEMA zu übermitteln. "Es macht schon einen Unterschied, ob ich zehn oder zehn Millionen Abrufe habe", sagt Wolf. Außerdem fordert die GEMA 1,6 Millionen Euro Schadensersatz für die unlizenzierte Nutzung von 1.000 urheberrechtlich geschützten Musikwerken.

Youtube verspricht der GEMA für den Fall einer Einigung alle relevanten Daten zur Abrechnung. „Wir glauben weiterhin, dass Zusammenarbeit und nicht Rechtsstreitigkeiten der richtige Weg sind", sagt Google-Sprecherin Mounira Latrache. Die Forderung der GEMA von 0,375 Cent pro Abruf sei nicht erfüllbar „Wir sind werbefinanziert und verdienen nicht pro Abruf. Wir wollen aber, wie in 40 anderen Ländern auch, unseren Beitrag leisten", beteuert sie.

Was, wenn Youtube gar nicht zahlen muss?

Die Beamten der Schiedsstelle werden auch entscheiden müssen, ob die GEMA von Youtube überhaupt Geld verlangen darf. Denn das Unternehmen sieht sich als reiner Host-Provider, also als Anbieter von Speicherkapazität auf seinen Servern. Für das Hochladen der Videos und Songs sind aus Sicht von Youtube die Nutzer verantwortlich, die das Material zur Verfügung stellen. Die GEMA sieht das anders. "Für uns ist Youtube ein Content-Provider", sagt GEMA-Syndikus Wolf.

Nur wenn sich das Patentamt dieser Sichtweise anschließt, müsste Youtube zahlen. Kommen die Patentbeamten aber zu dem Schluss, dass Youtube bloß ein Plattformbetreiber ist, wird es für die Rechteschützer schwierig. "Denn dann darf, muss aber Youtube nicht bei der GEMA lizenzieren. Direkt verantwortlich wäre dann ja nur der einzelne User. Schlimmstenfalls müsste die GEMA dann mit jedem User, der ein Video hochgeladen hat, einen gesonderten Vertrag schließen ", erklärt Martin Schaefer von der Kanzlei Boehmert & Boehmert aus Berlin. Für die GEMA wäre das ein kaum zu bewältigender Verwaltungsaufwand.

Die Rechtsprechung ist in diesem Punkt noch zu keinem eindeutigen Ergebnis gekommen. Das Landgericht Hamburg hielt Youtube im April für einen Host-Provider, der aber trotzdem für das Verhalten seiner User eine Mitverantwortung trage. Das kann bis zur Sperrung unlizenzierter Angebote reichen.

Die Labels machen Druck

Die Musikindustrie ist unzufrieden mit dem langwierigen Tauziehen zwischen beiden Seiten und verliert die Geduld. Dass die Videos der von ihnen teuer gehätschelten Stars im wichtigsten Musikmarkt Europas auf Youtube häufig nicht zu sehen sind, verursacht Aufmerksamkeits- und Einnahmeverluste. Vevo, das Gemeinschaftsprojekt der großen Musik-Labels Sony, Universal und EMI, hat im vergangenen Jahr über 100 Millionen Dollar an Lizenzgebühren an Urheber ausgezahlt. Der Streaming-Dienst startete 2009 in den USA und Kanada, ist aber seit November auch in Italien, Frankreich und Spanien aktiv. Insgesamt sind es mittlerweile zehn Länder, in denen die Vevo-Nutzer Musikvideos über den speziellen Kanal auf Youtube schauen können. Wegen des Urheber-Streits traut sich Vevo nicht nach Deutschland, was die Musikbranche verärgert, weil ihr dieses Geld durch die Lappen geht.

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50 Cent beim Launch des Gemeinschaftsprojekts Vevo. 2012 wurden über 100 Millionen Dollar an Lizenzgebühren ausgezahlt. Nach Deutschland traut man sich jedoch dank der GEMA nicht.

Aus Sicht von Sony-Music-Chef Edgar Berger ist Deutschland im digitalen Musikmarkt ein Entwicklungsland. Und obwohl die Labels oftmals eigene Vereinbarungen mit der Google-Tochter getroffen haben, bleiben ihre Videos gesperrt.

„Praktisch führt in Deutschland kein Weg an der GEMA vorbei. Sie vertritt Rechte der Komponisten und Songwriter, ohne die man keine legalen Online-Angebote machen kann", erläutert Rechtsanwalt Schaefer. Die Labels verfügen nur über die sogenannten Leistungsschutzrechte. Eine Band räumt der Plattenfirma einfach gesagt das Recht ein, einen eingespielten Song oder ein Album zu verwerten, also Geld damit zu verdienen. Damit wird die Investition in die Aufnahme abgegolten. Diese Leistungsschutzrechte sind vom Urheberrecht getrennt. Aber für Youtube ist das eine ohne das andere nichts wert, weil es für beide Schutzrechte Lizenzen braucht.

Laut Urheberrechtsgesetz hat die Schiedsstelle am Patentamt ein Jahr Zeit, einen Kompromiss vorzuschlagen. „Das ist juristisch die Suche nach dem Stein der Weisen", sagt Urheberrechtsexperte Martin Schaefer. Erst wenn das Patentamt seine Möglichkeiten zur Schlichtung ausgeschöpft hat, können die Streithähne vor Gericht gehen. Die Youtube-Nutzer in Deutschland müssen sich darauf einstellen, dass viele Videos für sie noch lange gesperrt bleiben.

Kontakt zum Autor: christian.grimm@dowjones.com

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