Unternehmen

Niederländisches Gericht gibt Samsung im Patentstreit mit Apple recht

Mittwoch, 16. Januar 2013, 16:11 Uhr

AMSTERDAM – Die Galaxy Tablets von Samsung verletzen nicht Designpatente, die im Besitz von Apple sind, hat ein niederländisches Gericht in Den Haag am Mittwoch entschieden. Designpatente werden in der Europäischen Union (EU) als Geschmacksmuster geschützt.

In der Entscheidung ging es um den Verkauf der Galaxy-Modelle 7.7, 8.9 und 10.1 in der Europäischen Union. Damit folgte das Gericht der Entscheidung eines britisches Gericht, das bereits im Oktober 2012 in geurteilt hatte. "Entscheidend zu Samsungs Gunsten war,...

Exklusiv für Abonennten