DÜSSELDORF - Preisgünstige „Noname"-Kaffeekapseln für Nespresso NESN.VX +0,42% Nestle S.A. Switzerland: SWX Europe CHF70,95 +0,30 +0,42% 16 Sept. 2014 17:31 Volumen (​15 Min. verzögert) : 4,33 Mio. KGV 23,79 Marktkapitalisierung 227,83 Milliarden CHF Dividendenrendite 3,03% Umsatz/Mitarbeiter 270.183 CHF -Maschinen dürfen in Deutschland weiter ohne Auflagen verkauft werden. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht lehnte am Donnerstag im Eilverfahren zwei Patentklagen des Nestlé-Konzerns gegen Rivalen ab, mit denen der Schweizer Lebensmittelriese den Verkauf von Nachahmerprodukten in der Bundesrepublik behindern wollte.

Original und Fälschung: Eine Kapsel des Nachahmprodukts "Esprimo" liegt neben einer Nespresso-Kapsel. dapd

Das Gericht betonte in seiner Entscheidung, patentrechtlich geschützt sei allein die Technik der Kaffeemaschinen, nicht aber der Aufbau der Kaffeekapseln. Die Kaffeemaschinen dürften deshalb mit Fremdkapseln genutzt und solche Fremdkapseln auch von Nestlé-Rivalen vertrieben werden.

Nestlé wollte in den Eilverfahren die Schweizer Konkurrenten Betron und Ethical Coffee Company (ECC) dazu zwingen, ihre Packungen mit großen Warnhinweisen zu versehen, dass die Kapseln für viele Nespresso-Maschinen ungeeignet seien. Dies wäre nach Auffassung der Konkurrenten aber de facto einem Verkaufsverbot gleichgekommen.

Die Entscheidung des Oberlandesgerichts ist zwar rechtskräftig. Das letzte Wort im Rechtsstreit um die Nespresso-Kapseln ist damit aber noch nicht gesprochen: Neben den Eilverfahren sind beim Düsseldorfer Landgericht auch noch zwei Hauptsacheverfahren gegen die Nachahmer anhängig.

Nestlé will Kapselstreit weiterführen

Nestlé zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung des Gerichts. Der Geschäftsführer von Nespresso Deutschland, Holger Feldmann, kündigte an, der Konzern werde nun das Hauptverfahren vorantreiben. „Der Schutz unseres geistigen Eigentums ist ein wichtiger Teil unserer Geschäftsstrategie", sagte der Manager.

Der Kapselstreit wird erbittert geführt – geht es doch um einen Wachstumsmarkt mit hohen Gewinnspannen. Obwohl der Kaffee aus der Kapsel im Vergleich zum herkömmlichen Filterkaffee um ein Vielfaches teurer ist, wird er immer beliebter. Seit 2005 hat sich der Konsum von Pads und Kapseln verfünffacht, der Markt für klassischen Filterkaffee schrumpft dagegen.

Nestlé macht mit seinen von Hollywoodstar George Clooney beworbenen edlen Kaffeekapseln aus Aluminium so inzwischen Milliardenumsätze und hohe Gewinne. Der Lebensmittelriese sieht sich allerdings mit einer wachsenden Zahl von Wettbewerbern konfrontiert. Ihr gemeinsames Kennzeichen: Sie sind in aller Regel deutlich billiger als das Original. Während Nespresso pro Stück zwischen 35 und 39 Cent verlangt, sind die Nespresso-Klone im Sonderangebot zuweilen schon für 22 Cent das Stück zu haben.